MINSK, 12. November (BelTA) – Die Republik Belarus tritt für eine möglichste schnelle Normalisierung der Grenzzusammenarbeit mit Litauen ein. Das sagte Außenminister Maxim Ryschenkow vor Journalisten im Anschluss an seine Berichterstattung beim Präsidenten.
„Der Präsident wurde informiert, wie sich die Situation an der Grenze aussieht und welche Maßnahmen Belarus zur baldigen Normalisierung der Situation und zur Eröffnung der Grenzkontrollpunkte trifft. Das liegt vor allem im Interesse der Bürger von Belarus und Litauen, aber auch der Bürger der Drittstaaten, die über diese Grenze ein- und ausreisen. Der Staatschef hat entsprechende Anweisungen erteilt, um das normale Funktionieren der Staatsgrenze zu beschleunigen“, sagte der Minister. „Belarus macht sich voll und ganz für die schnelle Wiederherstellung des normalen Grenzverkehrs an der belarussisch-litauischen Staatsgrenze stark. Das umfasst das regelrechte Funktionieren aller Kontrollpunkte, die Wiederaufnahme der Arbeit aller Grenzdienste.“
Der Außenminister erinnerte daran, durch welche Abkommen Belarus und Litauen im Bereich der Grenzzusammenarbeit verbunden sind: Der Vertrag über gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit, der Vertrag über das Regime der Staatsgrenze, das Abkommen über die Grenzkontrollpunkte, das Abkommen über den Straßenverkehr und das Abkommen über den Transit belarussischer Güter über Litauen.
„Was Litauen einseitig unternahm, lief allen geschlossenen Vereinbarungen zuwider. Es wurde nicht nur der Geist verletzt, sondern auch der rechtliche Rahmen. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von Konventionen, internationalen Verträgen, deren Teilnehmer Belarus und Litauen sind“, fügte der Außenminister hinzu.
Belarus ziele ernsthaft auf eine baldige Normalisierung der Situation ab, so Ryschenkow. „Die Situation ist so weit gegangen, dass für ihre Lösung die Kompetenzen des Außenministeriums in Anspruch genommen werden müssen. Das Außenministerium wird jetzt politische und diplomatische Schritte unternehmen. Diese Schritte sollen aus unserer Sicht zur baldigen Normalisierung der Situation beitragen. So können wir sicherstellen, dass die Grenze wieder funktioniert, im Interesse der Bürger beider Staaten“, betonte Maxim Ryschenkow.
Belarus hat den zuständigen litauischen Grenzbehörden entsprechende Vorschläge unterbreitet und wartet auf die Gegenreaktion.
„Ich hoffe sehr, dass Litauen wirklich bereit ist, die Interessen ihrer Bürger zu respektieren und auf die Bedürfnissen und Anliegen der betroffenen Frachtführer einzugehen. Wenn das so ist, wird Litauen bald positiv auf unsere Vorschläge reagieren. Wir sind zu Verhandlungen bereit, jederzeit, an jedem Ort und ohne Vorbedingungen“, betonte der Minister.
Der litauische Außenminister hat bereits angekündigt, er werde „sich mit Minister Ryschenkow jetzt nicht treffen“.
„Das hat er so der Presse mitgeteilt, aber das bedeutet nicht, dass es kein Gespräch geben wird“, bemerkte Maxim Ryschenkow.
„Was Litauen einseitig unternahm, lief allen geschlossenen Vereinbarungen zuwider. Es wurde nicht nur der Geist verletzt, sondern auch der rechtliche Rahmen. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von Konventionen, internationalen Verträgen, deren Teilnehmer Belarus und Litauen sind“, fügte der Außenminister hinzu.
Belarus ziele ernsthaft auf eine baldige Normalisierung der Situation ab, so Ryschenkow. „Die Situation ist so weit gegangen, dass für ihre Lösung die Kompetenzen des Außenministeriums in Anspruch genommen werden müssen. Das Außenministerium wird jetzt politische und diplomatische Schritte unternehmen. Diese Schritte sollen aus unserer Sicht zur baldigen Normalisierung der Situation beitragen. So können wir sicherstellen, dass die Grenze wieder funktioniert, im Interesse der Bürger beider Staaten“, betonte Maxim Ryschenkow.
Belarus hat den zuständigen litauischen Grenzbehörden entsprechende Vorschläge unterbreitet und wartet auf die Gegenreaktion.
„Ich hoffe sehr, dass Litauen wirklich bereit ist, die Interessen ihrer Bürger zu respektieren und auf die Bedürfnissen und Anliegen der betroffenen Frachtführer einzugehen. Wenn das so ist, wird Litauen bald positiv auf unsere Vorschläge reagieren. Wir sind zu Verhandlungen bereit, jederzeit, an jedem Ort und ohne Vorbedingungen“, betonte der Minister.
Der litauische Außenminister hat bereits angekündigt, er werde „sich mit Minister Ryschenkow jetzt nicht treffen“.
„Das hat er so der Presse mitgeteilt, aber das bedeutet nicht, dass es kein Gespräch geben wird“, bemerkte Maxim Ryschenkow.
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