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MINSK, 3. Dezember (BelTA) – Die fünfte Sitzung der Menschenrechtskommission der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) soll am 5. Dezember in Minsk abgehalten werden. Das teilte der Pressedienst des GUS-Exekutivkomitees mit.
Auf der Sitzung wollen die Kommissionsmitglieder 14 Fragen besprechen. Darunter sind thematische Berichte über die Wahrung des Rechts auf eine gesunde Umwelt und die Einhaltung der Rechte der Jugend in den GUS-Staaten.
Auf der Tagesordnung stehen außerdem Themen wie der Schutz der Menschenrechte im Kontext der Nutzung künstlicher Intelligenz, das UN-Weltprogramm für Menschenrechtsbildung, die Methodik zur Untersuchung des Indexes für die Einhaltung der Menschenrechte in den Mitgliedstaaten der Kommission sowie Änderungen am Modellgesetz „Über den Status des Menschenrechtsbeauftragten“.
Weiterhin werden die Kommissionsmitglieder Fragen zur Ausarbeitung von Bestimmungen über die Zulässigkeitsvoraussetzungen und das Verfahren zur Behandlung von Eingaben durch die Menschenrechtskommission der GUS sowie zu Änderungen an der Geschäftsordnung der Kommission und zur Genehmigung eines Emblems beraten.
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