MOSKAU, 29. April (BelTA) – Belarus und Russland feiern den 30. Jahrestag des Parlamentarismus des Unionsstaates. Am 29. April 1996 wurde im Taurischen Palais in Sankt Petersburg das Abkommen über die Parlamentarische Versammlung der Gemeinschaft Belarus-Russland unterzeichnet, und am 25. Juni 1996 fand in Smolensk die erste Sitzung der Parlamentarischen Versammlung statt. Dies teilte der Pressedienst der Parlamentarischen Versammlung des Unionsstaates mit.
„In dieser Zeit wurden durch die gemeinsame Arbeit der Abgeordneten und der Mitglieder der Kammern der Nationalversammlung der Republik Belarus und der Föderationsversammlung der Russischen Föderation die Grundlagen des Unionsparlamentarismus geschaffen, die Prioritäten und die Hauptrichtungen der belarussisch-russischen Integration festgelegt und in allen Schlüsselfragen ein gegenseitiges Einvernehmen erzielt. Nach der Unterzeichnung des Vertrags über die Gründung des Unionsstaates übernimmt die Parlamentarische Versammlung der Union Belarus-Russland die Funktionen des Parlaments des Unionsstaates und schafft die gesetzliche Grundlage für die Integrationsarchitektur“, so der Pressedienst.
Die Parlamentarische Versammlung ist ein wirksames Glied im Integrationsprozess der beiden Staaten. Sie ist in den wichtigsten Bereichen der belarussisch-russischen Zusammenarbeit aktiv tätig – in der Wirtschaftspolitik, Industrie und Handel, Energie und Verkehr, Sozial- und Jugendpolitik, Gesundheit und Bildung, Wissenschaft und Kultur, Sicherheit und Verteidigung, Ökologie und Naturnutzung.
Die Arbeit der Parlamentarischen Versammlung in allen Tätigkeitsbereichen erfolgt in engem Kontakt mit dem Ständigen Ausschuss des Unionsstaates, den Ministerien und Behörden der beiden Staaten sowie mit den Ausschüssen und Kommissionen der Parlamentskammern.
„Die Parlamentarische Versammlung, die den Willen der beiden Völker zum Ausdruck bringt, ist eine treibende Kraft der Vereinigungsprozesse im postsowjetischen Raum. Und heute kann die dreißigjährige Tätigkeit der belarussischen und russischen Abgeordneten im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung der Union Belarus-Russland als einzigartig bezeichnet werden, und ihre Erfahrung ist ein Gut der Weltgemeinschaft“, erklärte der Pressedienst.
Die Parlamentarische Versammlung besteht aus Delegationen, die vom Rat der Republik und der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus sowie vom Föderationsrat und der Staatsduma der Föderationsversammlung Russlands gebildet werden. Die Parlamentsdelegationen umfassen jeweils die gleiche Anzahl von Vertretern: je 36 von den Parlamenten der teilnehmenden Staaten. Derzeit arbeiten in der Parlamentarischen Versammlung 17 Kommissionen.
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