MINSK, 29. Januar (BelTA) – In Minsk fand ein Arbeitstreffen zwischen dem Vorsitzenden des Staatskontrollkomitees, Wassili Gerassimow, und dem Staatssekretär des Unionsstaates, Sergej Glasjew, statt. Dies berichtet die Pressestelle des Staatskontrollkomitees der Republik Belarus.
Im Laufe des Treffens wurde der Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Kontrollorgane von Belarus und Russland erörtert. Diese Empfehlungen wurden auf der Grundlage der Ergebnisse der Überprüfung der Berichte des Ministerrats des Unionsstaates über die Ausführung des Haushaltsplans des Unionsstaates durch das Staatskontrollkomitee von Belarus und die Rechnungskammer Russlands ausgearbeitet und werden derzeit vom Ständigen Komitee des Unionsstaates umgesetzt.
Insbesondere wurden auf dem Treffen Vorschläge zur Verbesserung der Verfahren für die Ausarbeitung und Umsetzung von Programmen und Projekten des Unionsstaates diskutiert, die auf die Optimierung der Entwicklungsphasen und der Fristen für ihre Abstimmung abzielen. Die vorgeschlagenen Änderungen werden mit den betroffenen Ministerien und Behörden beider Länder, darunter auch den staatlichen Auftraggebern gemeinsamer Programme, erarbeitet. Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird eine Vereinfachung der Verfahren und eine Verkürzung der Fristen für verschiedene Abstimmungen ermöglichen.
Außerdem hat der Ständige Ausschuss des Unionsstaates mit der Ausarbeitung einer Methodik zur Bewertung der Wirksamkeit der wissenschaftlich-technischen Programme des Unionsstaates begonnen.
Darüber hinaus wurden Fragen der Erfassung von Objekten des geistigen Eigentums geprüft, die im Rahmen der Umsetzung von Programmen und Projekten des Unionsstaates entstanden sind. Auf die Notwendigkeit einer solchen Erfassung haben die Kontrollbehörden von Belarus und Russland wiederholt hingewiesen. Zur Regelung dieser Frage wurde ein Register für das Eigentum an Objekten des Unionsstaates eingerichtet. Die Arbeit in dieser Richtung wird fortgesetzt.
Im Laufe des Treffens diskutierten Wassili Gerassimow und Sergej Glasjew auch andere Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung von Projekten und Maßnahmen des Unionsstaates.
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