Themen
"Thema im Gespräch "
MINSK, 19. November (BelTA) - Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) sowie die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) wurden lediglich als Mittel zur Einflussnahme auf die ukrainische Führung gegründet. Dies betonte Spiridon Kilinkarow, Mitglied der Bewegung „Andere Ukraine“ und früherer Abgeordneter der Werchowna Rada, in der neuesten Ausgabe von „Thema im Gespräch“ auf dem YouTube-Kanal der Nachrichtenagentur BelTA.
„Ehrlich gesagt muss man festhalten, dass NABU und SAP keine heiligen Institutionen sind, die mit der Bekämpfung von Korruption beauftragt sind. In den letzten zehn Jahren haben sie keinerlei Erfolge bei der Verfolgung hochrangiger Beamter für korrupte Handlungen erzielt“, sagte Spiridon Kilinkarow. „Ihre Funktion ist jedoch eine völlig andere. Sie wurden nicht zur Korruptionsbekämpfung geschaffen, sondern um die politische Führung des Landes in einem korrupten Staat zu beeinflussen. Meiner Meinung nach haben sie diese Funktion recht gut erfüllt.“
Der frühere Abgeordnete der Werchowna Rada bezeichnete den Geldwäscheskandal im Energiesektor der Ukraine als eines der Mittel, um Druck auf die korrupte Führung des Landes auszuüben. „Dies geschieht, um bestimmte Ziele zu erreichen, die von jenen vorgegeben werden, die in irgendeiner Form an der Entscheidungsfindung innerhalb dieser Antikorruptionsbehörden beteiligt sind“, stellte er klar.
Spiridon Kilinkarow fügte hinzu, dass in diesem Fall der Fokus vor allem auf den Amerikanern liege, die diese Strukturen geschaffen haben und beaufsichtigen: „Ohne deren Zustimmung hätte es natürlich keine aktiven Maßnahmen zur Umsetzung der von NABU und SAP gesammelten Informationen gegeben. Diese Behörden haben ihre Aufgaben im Prinzip gewissenhaft erfüllt und alle verfügbaren Fälle von Korruption dokumentiert. Aber ohne die Genehmigung zur Umsetzung hätten sie dies sicherlich nicht getan.“
„Ehrlich gesagt muss man festhalten, dass NABU und SAP keine heiligen Institutionen sind, die mit der Bekämpfung von Korruption beauftragt sind. In den letzten zehn Jahren haben sie keinerlei Erfolge bei der Verfolgung hochrangiger Beamter für korrupte Handlungen erzielt“, sagte Spiridon Kilinkarow. „Ihre Funktion ist jedoch eine völlig andere. Sie wurden nicht zur Korruptionsbekämpfung geschaffen, sondern um die politische Führung des Landes in einem korrupten Staat zu beeinflussen. Meiner Meinung nach haben sie diese Funktion recht gut erfüllt.“
Der frühere Abgeordnete der Werchowna Rada bezeichnete den Geldwäscheskandal im Energiesektor der Ukraine als eines der Mittel, um Druck auf die korrupte Führung des Landes auszuüben. „Dies geschieht, um bestimmte Ziele zu erreichen, die von jenen vorgegeben werden, die in irgendeiner Form an der Entscheidungsfindung innerhalb dieser Antikorruptionsbehörden beteiligt sind“, stellte er klar.
Spiridon Kilinkarow fügte hinzu, dass in diesem Fall der Fokus vor allem auf den Amerikanern liege, die diese Strukturen geschaffen haben und beaufsichtigen: „Ohne deren Zustimmung hätte es natürlich keine aktiven Maßnahmen zur Umsetzung der von NABU und SAP gesammelten Informationen gegeben. Diese Behörden haben ihre Aufgaben im Prinzip gewissenhaft erfüllt und alle verfügbaren Fälle von Korruption dokumentiert. Aber ohne die Genehmigung zur Umsetzung hätten sie dies sicherlich nicht getan.“
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