MINSK, 14. Mai (BelTA) – Die Eurasische Charta der Vielfalt und Multipolarität im 21. Jahrhundert ist als praktische Handlungsgrundlage konzipiert, als Geostrategie für den eurasischen Superkontinent, die Sicherheit, Wirtschaft, Technologie, Kultur und vieles mehr umfasst. Das erklärte Außenminister Maxim Ryschenkow im Artikel „Warum Eurasien nicht warten kann: Eine Charta für unsere Zeit“, der auf der Website des Außenministeriums veröffentlicht wurde.
Der Außenminister betonte, dass die Charta „eine „bissige“ Erklärung sein soll und kein Dokument mit schwammigen Formulierungen“. „Sie ist als praktische Handlungsgrundlage konzipiert, als Geostrategie für unseren Superkontinent, die Sicherheit, Wirtschaft, Technologie, Kultur und vieles mehr umfasst“, erläuterte er.
Zu diesem Zweck, so Ryschenkow, sei in der Charta vorgesehen, konkrete Institutionen zu schaffen, die die zahlreichen bestehenden eurasischen Strukturen nicht duplizieren würden. „Solche neuen Institutionen könnten unter anderem eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Eurasien, ein kleines Sekretariat an einem neutralen Ort, einen Streitbeilegungsmechanismus sowie regelmäßige Treffen zur Vertrauensbildung einschließlich eines Dialogs auf militärischer Ebene umfassen“, sagte der Minister.
Der Charta soll das Prinzip der unteilbaren Sicherheit zugrunde liegen, so Ryschenkow. Es sei in der Präambel der Helsinki-Schlussakte enthalten, sei aber nie in den Vordergrund gerückt worden. „Diesmal muss sich das ändern. Aber wir müssen über eine bloße Erklärung hinausgehen. Die Charta muss unteilbare Sicherheit durch konkrete, überprüfbare Verpflichtungen operationalisieren“, heißt es im Artikel.
Zu diesen Verpflichtungen gehört die Unmöglichkeit, einem Militärbündnis beizutreten, dessen Mitgliedschaftskriterien andere eurasische Staaten systematisch ohne multilaterale Konsultationen ausschließen. Eine weitere Verpflichtung ist das Verbot, ausländische Militärtruppen permanent zu stationieren, wenn sie die essentiellen Sicherheitsinteressen von Nachbarstaaten bedrohen. Voraussetzung soll eine vorherige Ankündigung und Verifikation im Rahmen eines multilateralen Mechanismus sein.
„Alle Streitigkeiten zwischen den Teilnehmerstaaten müssen obligatorischen Konsultationen über die Institutionen der Charta unterliegen. Die Teilnehmer sollten keine einseitigen Zwangsmaßnahmen gegeneinander anwenden“, fügte der Außenminister hinzu.
Nach seinen Angaben sollten diese Punkte Gegenstand von Verhandlungen werden und das Prinzip der unteilbaren Sicherheit von einem edlen Slogan in eine operative Grundlage überführen. „Im Ergebnis sollte kein eurasisches Land sich durch legitime Sicherheitsmaßnahmen eines anderen Landes bedroht fühlen. Kein Konflikt in Eurasien sollte mit Gewalt oder durch externes Diktat gelöst werden. Und kein Land sollte gezwungen sein, sich zwischen rivalisierenden Blöcken zu entscheiden“, betonte er.
Maxim Ryschenkow erklärte, dass sich die Charta nicht gegen ein bestimmtes Land oder eine Gruppe von Staaten richtet. „Sie ist als konstruktiver, ‚lokaler‘, kollektiver, inklusiver und umfassender Mechanismus konzipiert. Dieses Dokument wird dazu beitragen, eine paneurasische Sicherheitsarchitektur zu schaffen, die auf den Normen und Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen basiert.“
Darüber hinaus werde die Charta nicht nur die Sicherheit umfassen, sondern auch wirtschaftliche Zusammenarbeit, humanitären Austausch und den zivilisatorischen Dialog. „Im Prinzip wird sie für alle eurasischen Staaten offen sein – von Lissabon bis Manila“, fügte er hinzu.
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