MOSKAU, 20. Januar (BelTA) – In der Sitzung der Kommission der Parlamentarischen Versammlung der Union von Belarus und Russland für Gesetzgebung und Geschäftsordnung wurden die parlamentarischen Anhörungen „Modellgesetze im Unionsstaat“ vom 19./20. Januar bilanziert. Das gab der Pressedienst der Versammlung bekannt.
„Parlamentarier stellten fest, dass während der parlamentarischen Anhörungen über Ausarbeitung und Annahme von Modellgesetzen beschlossen wurde. Man behandelte auch die Bereiche, die in erster Linie mit Modellgesetzen geregelt werden müssen. Das sind Digitalisierung, Gewährleistung von gleichen Rechten von Bürgern und Wirtschaftssubjekten von Belarus und Russland, Schutz der historischen Erinnerung, Schutz der nationalen Sicherheit und der Souveränität“, hieß es aus dem Pressedienst.
An der Videokonferenz beteiligten sich außer Unionsparlamentariern auch die Vertreter des Ständigen Komitees des Unionsstaates, Ministerien und Behörden von Belarus und Russland.
