MINSK, 30. Juli (BelTA) – Der Premierminister von Belarus Alexander Turtschin hat eine Sitzung des Präsidiums des Ministerrates zum Thema der Staatsprogramme für 2026-2030 abgehalten.
„Auf der heutigen Sitzung des Präsidiums des Ministerrates werden wir die Entwürfe der staatlichen Programme für die nächsten fünf Jahre besprechen. Wir müssen sicherstellen, dass die staatlichen Programme die Umsetzung aller Ziele und Vorgaben, die wir uns für 2026-2030 gesetzt haben, gewährleisten. Es ist wichtig, dass die qualitativen Indikatoren dieser Programme mit den Zielen des nächsten Fünfjahresplans übereinstimmen“, sagte Alexander Turtschin.
Belarus arbeitet ein Fünfjahresprogramm für die sozioökonomische Entwicklung aus. Es wird durch staatliche, sektorale und regionale Programme sowie durch wissenschaftlich-technische Programme umgesetzt.
„Staatliche Programme sind das Wichtigste bei der Umsetzung der Ziele, Aufgaben und Prioritäten des nächsten Fünfjahresplans. Gemeinsam mit den Regulierungsbehörden haben wir die Liste festgelegt. Zuvor haben wir eine Menge Arbeit geleistet und festgestellt, welche Mängel sich in diesem Fünfjahreszeitraum herauskristallisiert haben. Diese Probleme müssen wir bei der Ausarbeitung künftiger Programme lösen. Alle staatlichen Programme sollten strikt auf die Erreichung der Ziele des nächsten Fünfjahresplans ausgerichtet sein, alle Indikatoren sollten den Zielen entsprechen - das sind die wichtigsten Grundsätze. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Verwaltbarkeit. Jedes staatliche Programm hat einen einzigen Regulator und Auftraggeber - das Ministerium, an dessen Spitze ein Minister steht, der für die Umsetzung aller Schlüsselindikatoren verantwortlich ist. Alle Programme zielen auf die Umsetzung bestimmter Schwerpunktbereiche des Fünfjahresplans ab, und für jeden Bereich ist der stellvertretende Premier zuständig. Auf diese Weise halten wir uns an das Prinzip der Kaskadierung und Vertikalisierung“, sagte Wirtschaftsminister Juri Tschebotar.
Im Vergleich zum laufenden Fünfjahreszeitraum hat Belarus das System deutlich optimiert: 2026-2030 wird es weniger Programme mit sozioökonomischer Ausrichtung geben, die Zahl der Indikatoren wurde deutlich reduziert, und die Aufmerksamkeit richtet sich ausschließlich auf Projektbereiche. „Unsere Aufgabe ist es, jede Aktivität in den staatlichen Programmen auf den Zielindikator auszurichten. Wir werden die Überschaubarkeit und die Verantwortung erhöhen. Gemeinsam mit den Regulierungsbehörden haben wir Musterentwürfe für künftige staatliche Programme mit Zielen, Aufgaben und Indikatoren erstellt. Heute gibt es 19 Programme mit sozioökonomischer Ausrichtung sowie ein Programm für innovative Entwicklung. Sie enthalten 60 Unterprogramme, d.h. durchschnittlich drei für jedes Programm, und etwa 120 Zielindikatoren. Wir hoffen, dass dies ein kompaktes, überschaubares System für die nächsten fünf Jahre sein wird“, so der Wirtschaftsminister.
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