MINSK, 18. Dezember (BelTA) – Die 7. Allbelarussische Volksversammlung (AVV) tritt am 18. und 19. Dezember zur zweiten Sitzung zusammen.
Das AVV-Präsidium hat neulich die Tagesordnung der kommenden Sitzung genehmigt.
Es ist geplant, dass sich am ersten Tag der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko mit einer Botschaft an das belarussische Volk und das Parlament wendet.
„Die Botschaft des Präsidenten wird sehr erwartet. Es wird eine fundamentale Programmrede sein. Jeder ist sich der Schärfe des Moments bewusst. Und der Präsident versteht das wie kein anderer“, sagte Natalja Ejsmont, Sprecherin des belarussischen Staatschefs, früher in einem Interview.
Traditionell wird die Botschaft des Präsidenten live auf den wichtigsten belarussischen Fernsehkanälen und Internet-Plattformen übertragen.
Am zweiten Tag soll das Programm für die soziale und ökonomische Entwicklung des Landes 2026-2030 erörtert werden. Dieses Hauptdokument werden die AVV-Delegierten zu genehmigen haben. Das Programm wird vom Premierminister Alexander Turtschin vorgestellt.
Die Arbeit am Programm der sozialen und ökonomischen Entwicklung des Landes dauerte über ein Jahr. In der letzten Phase wurden die einzelnen Bestimmungen des Programms in den Regionen diskutiert. Es wurden über Tausend konkrete Änderungsvorschläge eingereicht.
In einer Novembersitzung sagte Alexander Lukaschenko, dieses Dokument solle eine Antwort auf die Frage enthalten, wie die Belarussen sich selbst und ihr Land sehen würden. „Die Menschen brauchen ein realistisches, konkretes, nachvollziehbares Dokument, das nicht nur den AVV-Delegierten, sondern auch allen Staatsbürgern zugämglich sein soll“, sagte er.
Es gibt mehrere Schlüsselprioritäten im Programmentwurf: Die wichtigsten sind mit der menschlichen Entwicklung verbunden. Das sind demografische Sicherheit, Humanpotential, Lebensqualität. Die nächsten Schlüsselpunkte sind Entwicklung von Wettbewerb, Technologien, Digitalisierung der Wirtschaft. Andere Prioritäten sind: „starke Regionen“, Entwicklung des Verteidigungssektors, Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit, touristisches Potenzial.
An der Tagesordnung ist die Wahl eines AVV-Präsidiumsmitgliedes (anstelle von Konstantin Burak, der im April 2025 zum stellvertretenden Präsidenten - Inspektor für das Gebiet Grodno ernannt wurde). Das soll durch eine geheime Abstimmung erfolgen.
In der Sitzung der Allbelarussischen Volksversammlung werden auch Fragen im Zusammenhang mit der Besetzung hoher Posten im Verfassungsgericht und im Obersten Gericht sowie Finanzierung der Versammlung erörtert.
Das AVV-Präsidium hat neulich die Tagesordnung der kommenden Sitzung genehmigt.
Es ist geplant, dass sich am ersten Tag der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko mit einer Botschaft an das belarussische Volk und das Parlament wendet.
„Die Botschaft des Präsidenten wird sehr erwartet. Es wird eine fundamentale Programmrede sein. Jeder ist sich der Schärfe des Moments bewusst. Und der Präsident versteht das wie kein anderer“, sagte Natalja Ejsmont, Sprecherin des belarussischen Staatschefs, früher in einem Interview.
Traditionell wird die Botschaft des Präsidenten live auf den wichtigsten belarussischen Fernsehkanälen und Internet-Plattformen übertragen.
Am zweiten Tag soll das Programm für die soziale und ökonomische Entwicklung des Landes 2026-2030 erörtert werden. Dieses Hauptdokument werden die AVV-Delegierten zu genehmigen haben. Das Programm wird vom Premierminister Alexander Turtschin vorgestellt.
Die Arbeit am Programm der sozialen und ökonomischen Entwicklung des Landes dauerte über ein Jahr. In der letzten Phase wurden die einzelnen Bestimmungen des Programms in den Regionen diskutiert. Es wurden über Tausend konkrete Änderungsvorschläge eingereicht.
In einer Novembersitzung sagte Alexander Lukaschenko, dieses Dokument solle eine Antwort auf die Frage enthalten, wie die Belarussen sich selbst und ihr Land sehen würden. „Die Menschen brauchen ein realistisches, konkretes, nachvollziehbares Dokument, das nicht nur den AVV-Delegierten, sondern auch allen Staatsbürgern zugämglich sein soll“, sagte er.
Es gibt mehrere Schlüsselprioritäten im Programmentwurf: Die wichtigsten sind mit der menschlichen Entwicklung verbunden. Das sind demografische Sicherheit, Humanpotential, Lebensqualität. Die nächsten Schlüsselpunkte sind Entwicklung von Wettbewerb, Technologien, Digitalisierung der Wirtschaft. Andere Prioritäten sind: „starke Regionen“, Entwicklung des Verteidigungssektors, Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit, touristisches Potenzial.
An der Tagesordnung ist die Wahl eines AVV-Präsidiumsmitgliedes (anstelle von Konstantin Burak, der im April 2025 zum stellvertretenden Präsidenten - Inspektor für das Gebiet Grodno ernannt wurde). Das soll durch eine geheime Abstimmung erfolgen.
In der Sitzung der Allbelarussischen Volksversammlung werden auch Fragen im Zusammenhang mit der Besetzung hoher Posten im Verfassungsgericht und im Obersten Gericht sowie Finanzierung der Versammlung erörtert.
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