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28 Juni 2025, 09:29

Belarussische Parlamentsdelegation nimmt an den Veranstaltungen der 32. Sitzung der OSZE PV in Portugal teil

MINSK, 28. Juni (BelTA) - Die belarussische Parlamentsdelegation unter Leitung des Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Repräsentantenkammer, Sergej Ratschkow, nimmt an den Veranstaltungen der 32. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE teil, die am 29. und 30. Juni in Porto (Portugiesische Republik) stattfindet. Dies teilte der Pressedienst der Repräsentantenkammer mit.

Zur belarussischen Delegation gehört auch Oleg Rummo, Mitglied des Ständigen Ausschusses für internationale Angelegenheiten und nationale Sicherheit des Rates der Republik.

Das Hauptthema der Sitzung lautet „50. Jahrestag der Verabschiedung der Schlussakte von Helsinki: Suche nach Antworten auf neue Realitäten in der OSZE“. Gegenstand der Veranstaltung ist die Erörterung der Verabschiedung wirksamer legislativer Maßnahmen durch die Parlamente der Teilnehmerstaaten zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit als wichtige Voraussetzung für Frieden und Sicherheit im OSZE-Raum.

Laut dem Veranstaltungsplan sind Sitzungen des Ständigen Ausschusses der OSZE PV sowie dreier allgemeiner Ausschüsse vorgesehen, die sich mit politischen Angelegenheiten und Sicherheit, Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt sowie Demokratie, Menschenrechten und humanitären Themen befassen. Zudem sind Plenarsitzungen angesetzt.

Im Zuge der Tagung sind Ansprachen von Sergej Ratschkow während der Sitzungen geplant, ebenso wie die Teilnahme an Diskussionen zu bedeutenden Tagesordnungspunkten und diverse Treffen mit Parlamentariern sowie Vertretern der OSZE PV.

Die Sitzung endet mit der Verabschiedung der Portugal-Erklärung, die Empfehlungen für die 57 OSZE-Teilnehmerstaaten in den Bereichen Sicherheit, Menschenrechte sowie Wirtschaft und Umwelt enthält. Die Versammlung wählt außerdem den Präsidenten der OSZE PV, seine Stellvertreter, den Schatzmeister und die leitenden Vertreter der Ausschüsse.
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