DUSCHANBE, 17. September (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat am 17. September am Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Duschanbe teilgenommen.
Die SOZ feierte in diesem Jahr ihr 20-jähriges Bestehen, der Gipfel in Tadschikistan ist ein Jubiläumsgipfel. Auf dem Treffen zogen die Präsidenten Bilanz der vergangenen Jahre, erörterten den Stand und die Perspektiven der multilateralen Zusammenarbeit und unterbreiteten ihre Vorschläge für das weitere Funktionieren der Organisation. Alexander Lukaschenko ging auch auf mehrere Themen ein, die eine enge Zusammenarbeit in der Organisation erfordern.
Dem Präsidenten zufolge steht die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit jetzt vor einem historischen Stresstest, vielleicht dem schwersten in ihrer Geschichte.
1. Angleichung globaler Entwicklungsstrategien beschleunigen
„Die SOZ ist eine der größten regionalen Organisationen der Welt. Ihr Status gibt ihr alle Mittel und Möglichkeiten, um sich nicht an jene Regeln zu halten, die von den externen Kräften diktiert oder vorgeschrieben werden“, so der Staatschef.
Seiner Meinung nach können die Länder den Frieden in ihrem eigenen Land sichern und sich für eine multipolare und gerechte Weltordnung erfolgreich einsetzen. Der Präsident hält es für notwendig, die Angleichung globaler Entwicklungsstrategien zu beschleunigen, die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit auszubauen und die Zusammenarbeit in den Bereichen Infrastruktur, Industrie und Hochtechnologie weiter zu verstärken.
2. Interaktion im Gesundheitswesen stärken
Alexander Lukaschenko wies auf die Bedrohung hin, die aufgrund der Ausbreitung von COVID-19 nach wie vor bestehe. Das lege die Notwendigkeit nahe, gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen, um die Folgen der Pandemie zu überwinden. „Wir müssen uns zusammenschließen, heute mehr denn je zuvor. Wir haben eine Allianz im Bereich der Gesundheit zu schaffen“, sagte der Präsident.
Er fügte hinzu, dass die SOZ-Staaten ihre Zusammenarbeit bei der Herstellung von Impfstoffen und Arzneimitteln verstärken müssen. Das betrifft nicht nur das Coronavirus.
3. Aktuelle Herausforderungen intensiver bekämpfen
„Die aktuellen globalen Herausforderungen, insbesondere Drogenhandel, Terrorismus, Extremismus und illegale Einwanderung, machen auch unserem Land große Sorgen“, sagte der Präsident.
Belarus unterstützte die von Tadschikistan initiierte Entscheidung zur Einrichtung eines SOZ-Zentrums für Drogenbekämpfung. Alexander Lukaschenko geht davon aus, dass das auf dem Gipfeltreffen angenommene Dokument über den Beobachterstatus bei der SOZ es Belarus und anderen Ländern ermöglichen wird, eine breitere Beteiligung an der Sicherheitszusammenarbeit zu gewährleisten, auch bei der Bekämpfung von Separatismus und Extremismus.
4. Rechtssystem zur Bekämpfung von Cyber-Bedrohungen schaffen
Der Präsident bezeichnete Cyberangriffe und die Manipulation des Bewusstseins durch das Internet als eine der gefährlichsten Herausforderungen für die SOZ-Länder. „Sie bedrohen nicht nur die Sicherheit der staatlichen Institutionen, sondern auch die öffentlichen Interessen und die Rechte der Menschen“, betonte der Staatschef.
Eines der Probleme in diesem Zusammenhang sei das Fehlen eines internationalen Rechtssystems, das Normen und Verhaltensregeln in diesem Bereich festlege. Die Entwicklung eines geeigneten internationalen Rahmens werde zur Lösung dieser Probleme beitragen, meint Alexander Lukaschenko. „Die von den chinesischen Partnern vorgeschlagene Globale Initiative zur Datensicherheit sowie die von Belarus angekündigte Initiative für einen Gürtel der digitalen Nachbarschaft könnten wichtige Schritte in diese Richtung sein“, fügte er hinzu.
5. Gemeinsamer Verkehrsraum
Der Präsident hält die weitere Entwicklung des gemeinsamen Verkehrsraums der SOZ für vielversprechend, was die Schaffung einer günstigen Logistikinfrastruktur erleichtern wird.
„Mit gemeinsamen Anstrengungen werden wir in der Lage sein, Europa und Asien effizient zu verbinden, indem wir das Streckennetz ausbauen und die notwendigen Voraussetzungen für den Transit schaffen“, sagte der Präsident. Belarus und China arbeiten bereits aktiv daran.
Der Staatschef betonte auch die Notwendigkeit, den Schienenverkehr auszubauen. „Der Schienenverkehr hat sich während der Pandemie als widerstandsfähig gegen verschiedene Arten von Einschränkungen erwiesen“, erklärte der belarussische Regierungschef.
6. Erneuerbare Energien und Kernenergie fördern
Alexander Lukaschenko wies darauf hin, dass die internationale Gemeinschaft heute solche Probleme wie Umweltschutz, globale Erwärmung, Ungleichgewicht der natürlichen Systeme und Erschöpfung der Ressourcen in den Mittelpunkt setzt.
„Wir gehen von der allgemeinen Notwendigkeit aus, die Zusammenarbeit im Bereich der erneuerbaren Energien und der Kernenergie auszubauen“, sagte das Staatsoberhaupt.
7. Auf Landeswährungen im internationalen Handel setzen
„Belarus ist ein starker und konsequenter Befürworter der SOZ-Vorschläge zur breiteren Verwendung nationaler Währungen im Handel und im Finanzwesen“, sagte der Präsident.
Seiner Meinung nach zeigt die Situation in der Welt eine zunehmende Verwundbarkeit der Länder, die von einer bekannten Währung völlig abhängig sind. „Wir verlieren dadurch nicht nur finanzielle und wirtschaftliche Wettbewerbsvorteile, sondern sehen sich in unserer nationaler Sicherheit bedroht. Zumal dieser Hebel zunehmend als Waffe eingesetzt wird“, so Alexander Lukaschenko.
8. Afghanistan beim Wiederaufbau helfen
Das Staatsoberhaupt sieht die SOZ als eine einzigartige Plattform für die Erörterung der Probleme Afghanistans, das in der Organisation einen Beobachterstatus hat. „Wir alle respektieren die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität dieses Staates. Wir halten uns an die Grundsätze des Völkerrechts über die Nichteinmischung in innere Angelegenheiten“, sagte der Präsident. „Die Beteiligung Afghanistans an der Entwicklung der regionalen Verkehrs-, Energieinfrastruktur und Logistik ist von entscheidender Bedeutung, um die Angleichung in Zentral- und Südasien sowie im Wirtschaftsraum der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit insgesamt zu erhöhen“, sagte er.
Alexander Lukaschenko erklärte, dass Belarus bereit ist, bei der Wiederherstellung der afghanischen Infrastruktur zu helfen, und dass die koordinierten Bemühungen der SOZ-Länder in Afghanistan die Voraussetzungen dafür schaffen könnten, dass die Organisation als Systemintegrator bei der Arbeit anderer internationaler Akteure auftritt.
Gleichzeitig betonte der Präsident, dass alle Probleme in Afghanistan nur von den Menschen in diesem Land gelöst werden können. Die Nachbarländer, die daran interessiert sind, einen stabilen Partner in der Nähe zu haben, können helfen.
„Aber wir alle sollten verstehen, dass diese Probleme nicht sofort gelöst werden können. Es ist notwendig, ruhig und geduldig zu sein und Afghanistan verschiedene Hilfsoptionen anzubieten. Wir sollten ihnen keine fremden Werte aufzwingen. Afghanen werden ihre Zukunft selbst zu bestimmen haben. Das lehrt uns die moderne Geschichte und die Krise in Zentral- und Südasien“, sagte Alexander Lukaschenko.
