DUSCHANBE, 17. September (BelTA) — Alexander Lukaschenko nimmt heute an der Sitzung des Rates der SOZ-Staatschefs teil.
Auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) wird die Tätigkeit der Organisation in den letzten 20 Jahren sowie der Stand und die Perspektiven der multilateralen Zusammenarbeit ausgewertet. Insgesamt liegen mehr als 40 Dokumente zur Beratungen beim Gipfel vor.
Die Staatsoberhäupter werden weitere Schritte zur Bewältigung der Folgen der Coronavirus-Pandemie und andere Fragen der regionalen und internationalen Zusammenarbeit erörtern. Es wird erwartet, dass auf dem Treffen auch beschlossen wird, das Verfahren zur Aufnahme des Irans als SOZ-Vollmitglied einzuleiten und Ägypten, Katar und Saudi-Arabien den Status eines Dialogpartners zu gewähren.
Die Organisation feierte in diesem Jahr ihr 20-jähriges Bestehens und der Gipfel in Duschanbe ist ein Jubiläumsgipfel. Für diesen Gipfel hat man einen geeigneten Ort ausgesucht: Das Treffen findet in Kohi Navruz statt. Es handelt sich um einen der größten Paläste der Welt, der 2014 erbaut wurde, und dessen Aufnahme in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes Tadschikistan initiieren will.
Die Hauptattraktion des Navruz-Palastes, aus dem Tadschikischen „neuer Tag“, sind vier prächtige Säle, in denen hochrangige Tagungen, Konferenzen und Festmahle veranstaltet werden. In zwei von ihnen – namens Didor und Zarandud - werden heute die SOZ-Staatschefs empfangen. Die Säle sind mit Halbedelsteinen und Edelholzsorten dekoriert. Der Kronleuchter im Zarandud-Saal ist einer der größten in der Welt. Er wiegt 6,7 Tonnen und besteht aus 1.600 Glühbirnen.
Was ist die SOZ?
Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist eine Zwischenregierungsorganisation, derer Gründung am 15. Juni 2001 von Kasachstan, China, Russland, Tadschikistan und Usbekistan erklärt wurde. Bis dahin arbeiteten die Länder ohne Usbekistan im Format der „Schanghaier Fünf“ (S-5) zusammen. Dieser politische Zusammenschluss beruht auf dem Abkommen über vertrauensbildende Maßnahmen im Militärbereich (Shanghai, 1996) und Abkommen über Truppenabbau im Grenzbereich (Moskau, 1997).
Zu den Vollmitgliedern der Organisation gehören heute acht Länder: Kasachstan, Kirgistan, China, Russland, Tadschikistan und Usbekistan sowie Indien und der Pakistan, die 2017 beigetreten sind. Belarus erhielt 2015 Beobachterstatus. Drei weitere Länder – Afghanistan, der Iran und die Mongolei – haben den gleichen Status bei dieser Organisation. Die SOZ hat auch sechs Dialogpartner und zwar Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei.
Die Wachstumsrate der Wirtschaft in den SOZ-Ländern, ihre militärischen Kapazitäten – die Organisation zählt vier Atommächte zu ihren Mitgliedern – und ihre Erfolge auf dem Gebiet der Außenbeziehungen zeugen von einer positiven Entwicklungsdynamik dieses Bündnisses. Die Arabische Liga zeigt nicht umsonst großes Interesse an den SOZ-Aktivitäten.
Womit befasst sich die SOZ?
Die erstrangigen Schwerpunkte sind die Sicherheit und Friedenssicherung im SOZ-Gebiet. Eine im Rahmen der SOZ gegründete Regionale Antiterrorismusstruktur spielt dabei eine wichtige Rolle. Die SOZ hat in diesem Zusammenhang enge Kontakte zu den Vereinten Nationen, der OSZE, Interpol, OVKS und dem GUS-Antiterrorismuszentrum aufgebaut.
Bei der SOZ geht es um politische, wirtschaftliche und humanitäre Zusammenarbeit. Ein großer Wert wird auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Schwerpunkt auf Digitalisierung gelegt. Man hat ein Verkehrsabkommen unterzeichnet: Die Länder beabsichtigen, digitale, barrierefreie Verkehrskorridore und Systeme zur Verfolgung der Güterfrachten auf Straßen und Schienen mittels der Navigationssiegel einzurichten. Ein solcher "grüner Korridor" kann das Verwaltungsverfahren erheblich verkürzen und den Umfang der Verkehrsdienste erhöhen.
Im Jahr 2018 wurde ein Programm zur Ernährungssicherheit beschlossen. Die Staaten arbeiten an der Entwicklung moderner landwirtschaftlicher Cluster und einer umweltfreundlichen, intelligenten Landwirtschaft. Langfristige Perspektiven sind die Schaffung einer Freihandelszone, Einrichtung eines Entwicklungshilfswerks und einer Entwicklungsbank sowie Umsetzung multilateraler Projekte.
Warum beteiligt sich Belarus an der SOZ?
Eine Zusammenarbeit im SOZ-Rahmen bedeutet nicht nur politische sondern auch handels- wirtschaftliche Zukunftsperspektiven. Der Beobachter-Status von Belarus ermöglicht die Teilnahme an den Sitzungen des Rates der SOZ-Staatschefs, Beratungen von Ministern für Außenwirtschaft und Außenhandel, Konferenzen in Handels- und Wirtschaftszusammenarbeit, Veranstaltungen des Geschäftsbeirates und der Unterbankvereinigung.
Von besonderem Interesse für Belarus sind die Verbesserung des gemeinsamen Verkehrsraums in der SOZ-Region, der internationale Verkehr sowie die koordinierte Entwicklung des Autobahnbaus. Das dürfte die Beteiligung des Landes am multimodalen Verkehr erleichtern, die Verkehrsinfrastruktur verbessern und das Transitpotenzial erschließen.
Belarus baut auch die Zusammenarbeit innerhalb der SOZ in den Bereichen Militär und Terrorismusbekämpfung aus. Darüber hinaus wird die Zusammenarbeit im kulturellen, humanitären und parlamentarischen Bereich gepflegt.
