MINSK, 22. Oktober (BelTA) – Prioritäten der Partnerschaft zwischen Belarus und der Europäischen Union können bsi Ende laufenden Jahres unterzeichnet werden. Das erklärte der belarussische Außenminister, Wladimir Makej, in einer Sendung bei ONT, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
„Leider nahmen vor kurzem unsere Partner Ergänzungen vor, die wir zusätzlich studieren müssen. Derzeit werden entsprechende innerstaatliche Verfahren zur Erörterung dieses Dokumentes durchgeführt. Ich denke, dass wir in absehbarer Zeit unsere Position ausarbeiten werden. Es gibt eine Hoffnung, dass das Dokument bis Ende 2018 signiert wird“, erzählte Wladimir Makej.
Der Außenminister von Belarus nahm am 15. Oktober am Treffen der Außenminister der EU-Länder und der ÖP-Staaten in Luxemburg teil. Am Rande der Veranstaltung führte er auch Verhandlungen mit dem EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn durch.
„Wir besprachen das ganze Spektrum von Fragen unserer Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, darunter Perspektiven der Unterzeichnung der Prioritäten der Partnerschaft, die das Programm unserer Kooperation für die nächsten Jahren darstellen“, erzählte der Außenminister im Anschluss an die Verhandlungen.
Über Ergebnisse der Verhandlungen in Luxemburg informierte Wladimir Makej den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko. Er traf sich mit dem Staatschef am 18. Oktober.
„Es wurde über die Arbeit an jenen Dokumenten benachrichtigt, die derzeit mit der EU behandelt werden. Das sind Prioritäten der Partnerschaft, Abkommen zur Visaerleichterung und Rückübernahme von Personen. Es gibt insgesamt wesentliche Bewegungen in allen Dokumenten. Leider entstehen zeitweise neue Kleinigkeiten, die die zusätzliche Zeit für Analyse, Präzisierung und Fassung von Beschlüssen fordern“, bemerkte der Außenminister nach dem Treffen mit dem Staatschef.
Die belarussische Seite will an diesen Dokumenten mit Rücksicht auf nationale Interessen ruhig arbeiten. „Es gibt eine deutliche Aufgabe des Staatschefs zur weiteren Entwicklung der normalen Beziehungen mit der Europäischen Union. Vor allem betrifft es Wirtschaft, Politik und humanitäre Fragen“, unterstrich der Diplomat.
