MINSK, 29. April (BelTA) – Der stellvertretende Vorsitzende der Repräsentantenkammer Waleri Mizkewitsch hat an einer Videokonferenz mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses der Politischen Konsultationskonferenz He Wei teilgenommen. Im Mittelpunkt des Treffens standen die Ergebnisse der beiden im März 2021 in China abgehaltenen Sitzungen, die Zusammenarbeit im Rahmen der „Belt and Road“-Initiative, interparlamentarische Kooperation und das Zusammenwirken in den Bereichen Handel, Wirtschaft, Soziales und Investitionen.
„Solche Treffen sind zu einer guten Tradition geworden. Mein besonderer Dank gilt der Botschaft der Volksrepublik China in Minsk für die Organisation dieser Videokonferenz“, sagte Waleri Mizkewitsch.
Nach seinen Angaben hätten Belarus und China seit Anfang des Jahres wichtige innenpolitische Ereignisse erlebt, die den Grundstein für die weitere soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Länder gelegt hätten. „Im Februar fand in Belarus die 6. Allbelarussische Volksversammlung statt. Anfang März wurden in Peking zwei Sitzungen des Nationalen Volkskongresses und des Politischen Konsultationsrates abgehalten“, sagte der Vize-Sprecher.
Waleri Mizkewitsch betonte, dass das Kooperationspotential der beiden strategischen Partnerstaaten, insbesondere im Handels- und Wirtschaftsbereich, immer stärker wird. „Damit ist China zum ersten Mal in der Geschichte zum zweiten Handelspartner geworden. Der Handelsumsatz zwischen den beiden Ländern ist im Jahr 2020 auf 4,6 Milliarden Dollar gestiegen“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Repräsentantenkammer. „Wir sind daran interessiert, den Export von belarussischen Waren auf den aufnahmefähigen chinesischen Markt zu erhöhen, um unseren Handel zu harmonisieren. Belarus gehört zur Weltspitze beim Export von Butter und Hartkäse. Wir haben weltweit den besten Indikator bei der Pro-Kopf-Milchproduktion. Wir hoffen, dass hochwertige belarussische Produkte auf dem chinesischen Markt zunehmend gefragt sein werden, zumal mehr als 100 belarussische Hersteller in China akkreditiert sind. Wir werden unsererseits mehr chinesische Unternehmen in Belarus willkommen heißen und als osteuropäischer Außenposten der chinesischen „Belt and Road“-Initiative fungieren.“
Während des Treffens wurde das Thema der Investitionszusammenarbeit angesprochen. „Wir haben bereits ein erfolgreiches Beispiel für die Zusammenarbeit mit der Export-Import Bank of China und der China Development Bank. Es wurden Projekte in der Zementindustrie, Energiewirtschaft, Straßenbau, Maschinenbau, Telekommunikation, Textilindustrie und Landwirtschaft sowie bei der Entwicklung des chinesisch-belarussischen Industrieparks Great Stone umgesetzt“, betonte der Vize-Sprecher. „Unsere Zusammenarbeit ist ein Beispiel für die erfolgreiche Umsetzung der „Belt and Road“- Initiative. Die gemeinsame Bekämpfung der Pandemie wurde auch zu einem Höhepunkt der Zusammenarbeit zwischen China und Belarus 2020, ein Beispiel für freundschaftliche konstruktive Beziehungen. Gleich zu Beginn der Pandemie hat Belarus als eines der ersten Länder China Hilfe erwiesen. Im Februar dieses Jahres erhielt unser Land 100 Tausend Dosen des chinesischen Impfstoffs gegen das Coronavirus. Wir sind dankbar für diese Unterstützung. Meiner Meinung nach ist dies ein Beispiel dafür, dass unsere Staaten auf ihre Beziehungen stolz sein können. Übrigens: Im Industriepark Großer Stein entsteht ein Zentrum für traditionelle chinesische Medizin. Ich bin zuversichtlich, dass seine Eröffnung zur weiteren Entwicklung der Gesundheitsinfrastruktur in Belarus beitragen wird.“
Belarus schätzt die Unterstützung Chinas sehr, auch bei der Achtung von Souveränität, Unabhängigkeit und territorialer Integrität. „Minsk und Peking unterstützen sich gegenseitig und konsequent in internationalen Gremien. Diese Politik werden wir auch weiterhin verfolgen“, so Mizkewitsch.
Die parlamentarische Kooperation könnte auch vielversprechend sein, sagte er. „Ein wichtiges Thema für die gemeinsame Arbeit auf internationalen Plattformen ist die Unterstützung von Projekten im Bereich der Informationssicherheit. Wie die Praxis zeigt, sind die digitale Sicherheit und die Informationshoheit des Staates zu einem integralen Bestandteil der globalen Sicherheit geworden. Und die internationale Gemeinschaft sollte sich verstärkt um die Entwicklung klarer Regeln und Handlungsalgorithmen in diesem Bereich bemühen. Zurzeit haben wir einen Resolutionsentwurf zur internationalen Informationssicherheit und zur Schaffung eines digitalen Nachbarschaftsgürtels vorbereitet. Dieser Vorschlag steht im Einklang mit den Maßnahmen Pekings zur globalen Initiative für Datensicherheit“, so Waleri Mizkewitsch.
„Der nationale Politische Konsultationsrat ist bereit, gemeinsam mit der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus die Beziehungen zwischen den beiden Ländern kontinuierlich zu entwickeln. Uns liegt viel daran, die Freundschaft, das gegenseitige Verständnis zwischen unseren Völkern weiter zu stärken, die allseitige strategische Partnerschaft fortzusetzen. Belarus und China unterhalten enge Kontakte und stärken das gegenseitige politische Vertrauen. China schenkt Belarus erhöhte Aufmerksamkeit und respektiert den politischen und sozialen Kurs der Regierung“, bemerkte Hu Wei.
