MINSK, 11. Februar (BelTA) – Der stellvertretende Vorsitzende der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung Waleri Mizkewitsch nimmt als Leiter der parlamentarischen Delegation der Republik Belarus am 11./12. Februar an der 36. Generalversammlung des Lateinamerikanischen Parlaments in Panama teil. Das teilte der Pressedienst der Repräsentantenkammer mit.
Das Hauptthema des Forums ist die Situation in der lateinamerikanischen Region im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie.
Am Vorabend der Generalversammlung traf sich Waleri Mizkewitsch mit dem Exekutivsekretär von PARLATINO Elias Castillo, der im September 2018 in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der PARLATINO einen offiziellen Besuch in Belarus abgestattet und diese Visite in guter Erinnerung behalten hat.
Während des Gesprächs bestätigten beide Seiten ihr Interesse an der Entwicklung der interparlamentarischen Zusammenarbeit und ihre Bereitschaft, zur Stärkung der für beide Seiten vorteilhaften Beziehungen zwischen der Republik Belarus und den Mitgliedstaaten des Lateinamerikanischen Parlaments beizutragen.
In seiner Eröffnungsrede vor der Generalversammlung erklärte der stellvertretende Parlamentssprecher, dass Belarus, Lateinamerika und Länder der Karibik ein gemeinsames Verständnis haben, was die folgenden Grundsätze betrifft: Gleichheit, soziale Gerechtigkeit und vorteilhafte wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die Unfähigkeit der Weltgemeinschaft, die für die Menschheit wichtigen Probleme gemeinsam zu lösen, stellt eine echte Gefahr für das Leben und die Gesundheit der Menschen dar.
Die Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus, die Impfstoffkriege, der ungleiche Zugang zum Impfstoff und die unterschiedliche Durchimpfungsrate unterstreichen nur die systemischen Probleme in den internationalen Beziehungen - Dominanz des nationalen Egoismus, Zerstörung der internationalen Sicherheitsarchitektur, Ignorieren von grundlegenden Prinzipien und Normen des Völkerrechts, Einsatz von Sanktionen unter Verletzung der UN-Charta.
Belarus setzt sich stets für den Abbau der Spannungen in der Weltpolitik ein, für sofortige und entschlossene Schritte zur Stärkung vertrauensbildender Maßnahmen und für die Aufnahme eines konstruktiven Dialogs. Dies ist das Ziel der Helsinki-2-Initiative, die der belarussische Präsident der Weltgemeinschaft präsentiert hat. Unter Hinweis auf die wichtige Rolle der parlamentarischen Diplomatie bei der Wahrung von Frieden und Sicherheit in der Welt äußerte der stellvertretende Vorsitzende der Repräsentantenkammer die Hoffnung, dass die Parlamentarier Lateinamerikas die belarussischen Initiativen unterstützen werden.
Der Vizepräsident bedankte sich auch bei den Delegationen Brasiliens, Uruguays, Paraguays, Kubas und Perus für die aktive Unterstützung der Republik Belarus während der 143. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Madrid im November 2021.
Darüber hinaus informierte Waleri Mizkewitsch seine lateinamerikanischen Amtskollegen über die breit angelegte öffentliche Kampagne zur Verfassungsreform und über die Aussichten auf eine Umgestaltung des politischen Systems in Belarus. „Wir vertreten die These, dass das Recht, die Art und Weise der sozialen und politischen Entwicklung zu bestimmen, dem Volk gehören sollte, und dass jegliche Veränderungen auf evolutionäre Weise im gesetzlichen Rahmen erfolgen sollten, ohne die Sicherheit und das Wohlergehen der Bürger zu gefährden“, betonte er.
Das Lateinamerikanische Parlament ist ein regionales ständiges Organ, das sich aus lateinamerikanischen und karibischen Ländern zusammensetzt. Es wurde am 10. Dezember 1964 in Lima (Peru) gegründet.
Das PARLATINO setzt sich aus den Parlamenten von 23 Staaten und Territorien (mit jeweils 12 stimmberechtigten Vertretern) zusammen: Argentinien, Aruba, Bolivien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Costa Rica, Kuba, Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Guatemala, Honduras, Mexiko, Nicaragua, Panama, Paraguay, Peru, San Martín, Surinam, Uruguay und Venezuela. Ziel seiner Gründung war es, die Harmonisierung der Rechtsvorschriften in den lateinamerikanischen Ländern in Bereichen Bildung, Gesundheit, Umweltschutz und Bekämpfung des Drogenhandels zu fördern.
Im Jahr 2016 wurde in Minsk ein Kooperationsabkommen zwischen der Nationalversammlung und PARLATINO unterzeichnet, das dem belarussischen Parlament den Status eines ständigen Beobachters verleiht. In der Nationalversammlung von Belarus wurde eine Delegation gebildet, die Kontakte mit dem lateinamerikanischen Parlament aufnehmen soll. Derzeit wird die Delegation von Waleri Mizkewitsch geleitet. Mizkewitsch ist stellvertretender Vorsitzender der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus.
