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02 Februar 2024, 17:31

Die Zentrale Wahlkommission: Wie unterscheidet sich der einheitliche Wahltag in Belarus von dem in Russland 

MINSK, 2. Februar (BelTA) - Iwan Tolkatsch, stellvertretender Leiter der Abteilung für rechtliche, analytische und methodische Arbeit des Apparats der Zentralen Wahlkommission, erklärte in der aktuellen Ausgabe von „Das Land spricht“ auf dem Youtube-Kanal der Telegraphenagentur BelTA, wie sich der einheitliche Wahltag in Belarus vom einheitlichen Wahltag in Russland unterscheidet. 

"Ich möchte die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass oft Parallelen zum einheitlichen Wahltag in Russland gezogen werden. Der Wortlaut ist derselbe, etwas haben wir abgesehen, aber dennoch sind es unterschiedliche Prozesse", sagte Iwan Tolkatsch.

 

Er wies darauf hin, dass der einheitliche Wahltag in Russland ein Wahlkampf ist, der jeden zweiten Sonntag im September stattfindet. Die russischen Bürger wählen und ersetzen durch die Wahl all jene vakanten Wahlämter, die zu diesem Zeitpunkt frei werden. "Dort werden sowohl Gouverneure als auch Bürgermeister gewählt. Das heißt, sie haben eine größere Anzahl von Ämtern, die zur Wahl stehen. Außerdem sollten wir beachten, dass die Wahlkommissionen in Russland auf einer permanenten Basis arbeiten. Bei uns sind es ehrenamtliche Arbeit, die nur während des Wahlkampfs ausübt wird, während die Menschen dort ständig arbeiten", sagte Iwan Tolkatsch.

Was Belarus betrifft, so werden in unserem Land an einem einzigen Wahltag die Kampagnen für die Wahl der Abgeordneten für die Lokalräte und der Repräsentantenkammer kombiniert, fügte er hinzu: "Es sollte angemerkt werden, dass die Wahlen zu den Lokalräten technisch die komplizierteste Kampagne sind. Während wir 2018 18.111 Abgeordnete in die Lokalräte gewählt haben, sind es jetzt 12.514, weil sich die Zahl der Räte auf der Primärebene geändert hat. Dennoch ist diese Zahl signifikant".

Außerdem, so erinnerte Iwan Tolkatsch, werden 110 Abgeordnete der Repräsentantenkammer gewählt. "Die Wahlen zum Repräsentantenhaus sind nicht nur ein technischer, sondern auch ein politischer Wahlkampf. Daher haben wir uns auf ein gewisses Experiment eingelassen, indem wir sie miteinander kombiniert haben", schloss er.

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