MINSK, 15, Juni (BelTA) – Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung der Union Belarus-Russland haben bei den in Kaliningrad stattgefundenen parlamentarischen Anhörungen Empfehlungen zur Gewährleistung gleicher Bedingungen für Wirtschaftssubjekte von Belarus und Russland genehmigt. Das gab der Pressedienst der PV der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
„Die Abgeordneten besprachen akute Probleme der Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft zwischen Belarus und Russland. Im Anschluss an die Erörterung und mit Rücksicht auf Vorschläge genehmigten die Unionsparlamentarier Empfehlungen zur Abschaffung bestehender Hürden und Einschränkungen“, so der Pressedienst.
Empfehlungen der Anhörungen enthalten systemische und komplexe Vorschläge, die auf die Aufhebung von Hürden für die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums und der Rechtsgrundlagen des gemeinsamen Marktes, die Freibewegung von Waren, Arbeiten, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskraft im Rahmen der Territorien der Teilnehmerstaaten des Vertrags über die Gründung des Unionsstaates sowie für gleiche Bedingungen und Garantien für die Tätigkeit der Wirtschaftssubjekte abgezielt sind. „Das Abschlussdokument schließt die Liste der konkreten legislativen Hürden und Einschränkungen in den Handelsbeziehungen zwischen Belarus und Russland ein, die während der parlamentarischen Anhörungen festgestellt wurden. Es wurden mögliche Verfahren zur Abschaffung von angegebenen Hürden und Einschränkungen vorgeschlagen“, unterstrich die PV.
Außer Unionsparlamentariern nahmen an der Veranstaltung Vertreter des Ständigen Komitees des Unionsstaates, der Eurasischen Wirtschaftskommission, der Ministerien und Behörden von Belarus und Russland, des Nationalen Zentrums für Gesetzgebungen und Rechtsforschungen von Belarus, der Regierung des Gebiets Kaliningrad und der Duma des Gebiets Kaliningrad, der Organe der Staatsmacht anderer Regionen Russlands sowie der Belarussischen Industrie- und Handelskammer.
„Die Annäherung der Gesetzgebungen von Belarus und Russland im Bereich Gewährleistung gleicher Bedingungen für Wirtschaftssubjekte wird am 18. Juni in Brest in der 54. Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Unionsstaates weiter beraten“, fügte der Pressedienst hinzu.
