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Lukaschenko spricht sich gegen Handelsbarrieren und Ausnahmeregelungen mit Russland aus

Präsident 19.06.2018 | 19:06

MINSK, 19. Juni (BelTA) – Alexander Lukaschenko hält es für notwendig, gegenseitige Barrieren und Ausnahmeregelungen im Handel mit der Russischen Föderation abzuschaffen. Er tritt konsequent für gleiche Wettbewerbsbedingungen ein. Das sagte er in der Sitzung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates heute in Minsk.

„Wir haben den geschrumpften Handel 2017 überwunden und haben heute im bilateralen Handel wieder Plus-Zahlen zu verbuchen. Es ist sehr wichtig, dass wir positive Tendenzen festhalten und den gegenseitigen Handelsverkehr stärken und vorantreiben. Unter anderem durch die Abschaffung von Barrieren und Ausnahmeregelungen, aber auch indem wir für unsere Unternehmen gleiche Wettbewerbsbedingungen schaffen“, sagte der Staatschef. „In der letzten Zeit werden aktuelle Fragen immer öfter aus einem Format in einen anderen überführt. Zum Beispiel auf das Plattform der Eurasischen Wirtschaftsunion“, fügte er hinzu.

Der Staatschef halte es für möglich, alle Problemfragen innerhalb der Union Belarus-Russland zu beseitigen. Das könne man „hier und jetzt“ tun, bemerkte er.

Ein Konsens lasse sich Lukaschenko zufolge auch erreichen, wenn man Staaten außerhalb der Diskussion lasse, die in den Konflikt nicht involviert seien. Die Koordination zwischen einzelnen Ressortministerien und Ressortbehörden in Belarus und Russland müsse das Ständige Komitee des Unionsstaates übernehmen.

Der belarussische Staatschef hat den Staatssekretär des Unionsstaates Grigori Rapota darum gebeten, den Problemen auf den Grund zu gehen und den Interessenausgleich zu allen Fragen anzustreben, die im Ständigen Komitee diskutiert werden. „Ich habe vor einer Woche der Regierung eine Weisung erteilt, alle Streitfragen unter Einbeziehung des Staatssekretärs des Unionsstaates zu behandeln. Man muss solche Fragen auf der Expertenebene im Ständigen Komitee lösen können“, sagte der Präsident.

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