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25 Juli 2016, 14:34

Lukaschenko unterzeichnet Kulturgesetzbuch von Belarus

MINSK, 25. Juli (BelTA) – Präsident Alexander Lukaschenko hat heute das von der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung verabschiedete und vom Republikrat gebilligte Kulturgesetzbuch der Republik Belarus unterzeichnet. Das berichtet der Pressedienst des belarussischen Staatschefs der Telegraphenagentur BelTA.

Der Kulturkodex wurde zum ersten Mal entwickelt und ist auf dem ganzen GUS-Raum einmalig. Ihm liegen mehrere derzeit geltende Gesetzesnormen zugrunde, zum Beispiel die des Kulturgesetzes, des Bibliotheksgesetzes, des Gesetzes über Kunst und Volksgewerbe, des Gesetzes über Kulturmitarbeiter, des Gesetzes über die Filmkunst, des Museumsgesetzes, des Gesetzes über die Erhaltung kulturell-historischen Erbes.

Mit dem Kulturkodex wird ein einheitliches Regelwerk für den Bereich Kultur geschaffen. Mit ihm sollen alle Mängel in der rechtlichen Regelung beseitigt werden. Das Gesetzbuch gewährleistet eine notwendige Kürzung von Rechtsakten in Fragen Kultur und sorgt für ihre Bereinigung.

Ziele des neuen Kulturgesetzbuches sind Erhaltung kultureller Werte, Förderung von Kulturorganisationen und Zugang zum Kulturangebot. Der Kodex bestimmt rechtliche, institutionelle, ökonomische und soziale Grundlagen der kulturellen Tätigkeit und regelt die Rechtsverhältnisse in folgenden Sphären: Erhaltung und Förderung kultureller Werte, Schutz des kulturell-historischen und archäologischen Erbes, Bibliothekswesen und Museumswesen, Filmkunst, Volksgewerbe und Volkshandwerk, kollektives Schaffen, Durchführung kultureller Veranstaltungen, Unterhaltung, Förderung im Bereich Kultur.

Der Kodex tritt 6 Monate nach seiner Unterzeichnung offiziell in Kraft.

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