MINSK, 15. März (BelTA) – Die Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit des Verfassungsgerichts werden heute beim Treffen des belarussischen Präsidenten, Alexander Lukaschenko, mit Richtern des Verfassungsgerichts erörtert. Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit.
„Es ist an der Zeit, einige Ergebnisse der Arbeit des Verfassungsgerichts, Perspektiven und die Verbesserung seiner Arbeit zu besprechen“, sagte Alexander Lukaschenko.
Der Staatschef wies darauf hin, dass das Datum der Besprechung nicht zufällig gewählt worden sei. Heute sei der Tag der Verfassung. Der Präsident gratulierte der Richterschaft und Anwesenden zu diesem großen Fest.
Auf die Richter wurde eine besondere Rolle zur Sicherung der Hoheit der Verfassung der Republik und der Verfassungskontrolle der Gesetzgebung auferlegt. „Ohne gerechte Gesetze, deutliche und logische Regeln kann man den Staat nicht entwickeln, wo Wohlstand, rechtliche und soziale Sicherheit unserer Bürger den Vorrang haben“, unterstrich der belarussische Staatschef.
Die Effizienz der Tätigkeit der Richterschaft habe sich in den letzten Jahren erhöht, bemerkte der Staatschef.
In der Besprechung werden Aufgaben behandelt, die heute für die Richter des Verfassungsgerichts aktuell sind. Es werden Perspektiven der Arbeit des Gerichtes sowie andere Fragen erörtert, die mit der Entwicklung des Gerichtsbereichs und der Verbesserung der Gesetzgebung verbunden sind.
Gemäß dem Artikel 116 der Verfassung von Belarus kontrolliert das Verfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit der Normativakte im Staat.
Das Verfassungsgericht von Belarus nimmt an der Tätigkeit der internationalen Organisationen im Bereich Verfassungsgerichtsbarkeit aktiv teil.
