MINSK, 17. Juli (BelTA) – Präsident Alexander Lukaschenko hat sich am 17. Juli mit dem Vorsitzenden des Obersten Gerichts Walentin Sukalo zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Das Funktionieren des Justizsystems unter modernen Bedingungen nach der Fusion von Zivil- und Wirtschaftsgerichten, Optimierung und Verbesserung der Rechtsanwendungspraxis in einigen Bereichen waren Themen, die im Mittelpunkt des Treffens standen.
„Mich interessiert vor allem die Vereinigung unserer Gerichte“, sagte Alexander Lukaschenko. Er bat Walentin Sukalo, über die Fusion der allgemeiner und wirtschaftlicher Gerichte zu berichten. Auch wollte er wissen, welche negative Tendenzen sich in der Wirtschaft abzeichnen und wie sie sich im Gerichtsverfahren niederschlagen.
Seit drei Jahren seien in Belarus Zivil- und Wirtschaftsgerichte vereint worden, erzählte Sukalo. Die meisten Probleme seien gelöst, vor allem in Bezug auf die Harmonisierung der Rechtspraxis und der Rechtspolitik sowie in Bezug auf das Rechtsverfahren insgesamt.
„Das Justizsystem ist nach drei Jahren Anpassungsarbeit relativ stabil, rationell und steuerbar“, versicherte der Chef des Obersten Gerichts.
In den letzten drei Jahren seien positive Veränderungen in der Qualität und Flexibilität der Rechtspflege in Zivil- und Wirtschaftsgerichten zu beobachten. Die Gerichte fokussierten sich vermehrt darauf, die verletzten Rechte der Bürger so schnell wie möglich wiederherzustellen. Dafür sei ein Mechanismus eingeführt worden, um allerlei Vertagungen, Unterbrechungen, Einstellungen bei Verfahren zu vermeiden. „Wir tun alles dafür, um Zivilsachen innerhalb von maximal zwei Gerichtssitzungen zu verhandeln“, sagte Sukalo.
Strukturelle Veränderungen werden im Obersten Gericht und in Gebietsgerichten vollzogen. Die Richterschaft bleibt zahlenmäßig erhalten. Kürzungen werden nur in entsprechenden Instanzen (Gerichtsorganen) vollzogen, Richter bleiben in ihren Ämtern und die Qualität der Justizpflege bleibt erhalten. Alexander Lukaschenko stimmte diesem Ansatz zu.
„Das Gerichtssystem wird nach der Optimierung ab 1. August unter neuen Bedingungen funktionieren. Das Notwendige Vertragswerk wurde dem Staatschef vorgelegt“, erzählte Sukalo vor Journalisten.
Eines der Themen des Arbeitsgesprächs war die Anwendung und Effizienz des Insolvenzverfahrens. Walentin Sukalo informierte den Staatschef über die Situation rund um die Strafverfahren, die Alexander Lukaschenko zur Chefsache gemacht hat.
