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19 November 2018, 19:50

Ministerrat genehmigt Abkommen über Bildung des Marktes des geistigen Eigentums in der GUS

MINSK, 19. November (BelTA) - Der belarussische Ministerrat hat das Abkommen über die Bildung und Entwicklung des Marktes des geistigen Eigentums der GUS-Staaten genehmigt, das am 1. Juni 2018 in Duschanbe unterzeichnet wurde. Das teilte die Belarussische Telegraphenagentur mit Berufung auf die Regierungsseite mit.

Die entsprechende Entscheidung wurde vom Beschluss des Ministerrates Nr. 839 vom 19. November 2018 bekräftigt.

Das Staatliche Komitee für Wissenschaft und Technologien ist bevollmächtigtes Organ, das für die Zusammenarbeit bei der Verwirklichung der Abkommensbestimmungen zuständig ist.

Das Außenministerium muss über die Erfüllung von innerstaatlichen Verfahren durch die Republik Belarus benachrichtigen. Danach tritt das Abkommen in Kraft.

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