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Wirtschaftsministerium: Marktwirtschaftsstatus verleiht Belarus Handels- und Imagevorteile

Wirtschaft 14.10.2019 | 15:29
Archivfoto
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MINSK, 14. Oktober (BelTA) – Der Marktwirtschaftsstatus verleiht Belarus Handels- und Imagevorteile. Das gab der Pressedienst des Wirtschaftsministeriums als Kommentar auf den Beschluss des Ministerrates vom 9. Oktober 2019 Nr. 690 bekannt.

Der Beschluss des Ministerrates Nr. 690 des Wirtschaftsministeriums regelt die Bereitstellung von juristischen Dienstleistungen für die Überführung von Belarus in den Status eines Landes mit Marktwirtschaft. Diese Dienstleistungen wird das amerikanische Unternehmen Crowell&Moring erweisen.

Im Pressedienst wurde betont, dass Belarus den Status des Landes mit der Nicht-Marktwirtschaft aus den Zeiten nach dem Zerfall der Sowjetunion erbte. Die amerikanische Regierung kann zum Schutz amerikanischer Unternehmen Zoll- und Tarifeinschränkungen über einzelne Arten der belarussischen Erzeugnisse verhängen. Das führt zur Unzweckmäßigkeit ihrer Exporte.

Früher wurde der Wirtschaftsstatus von Russland, Kasachstan, der Ukraine, Polen, Litauen, Lettland, Estland, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Rumänien überprüft.

„Dank dem Ausbau der Kontakte zwischen Belarus und Amerika und Stärkung der Geschäftsbeziehungen ist es erforderlich, dieses Herangehen zu überprüfen, damit belarussische Exporteure und amerikanische Investoren in unserem Land Diskriminierung im Handel vermeiden. Die Republik Belarus geht davon aus, dass die belarussische Wirtschaftspolitik schon innerhalb von vielen Jahren den Marktprinzipien entspricht, deshalb kann durch die Überprüfung des Status des Landes durch amerikanisches Handelsministerium die Tatsache nachgewiesen werden, die schon de facto existiert“.

Neben offensichtlichen Wirtschaftsvorteilen bringt die Überprüfung des Status Imagefolgen für Belarus im internationalen Handel mit sich und trägt zu ausgeglichenen Verpflichtungen von Belarus beim Anschluss an die Welthandelsorganisation bei.

Diese Frage ist nur durch die Überprüfung des belarussischen Wirtschaftsstatus durch das amerikanische Handelsministerium zu regeln. Die Prozedur wird von internationalen juristischen Unternehmen durchgeführt und dauert annähernd bis zu 1 Jahr.

„In dieser Woche will man am Rande jährlicher Sitzungen des WB- und IWF-Verwaltungsrates in Washington einen Vertrag zwischen dem Wirtschaftsministerium von Belarus und dem Unternehmen Crowell&Moring unterzeichnen, das über positive Erfahrungen bei der juristischen Begleitung von ähnlichen Verfahren verfügt“, hob das Wirtschaftsministerium hervor.

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