MINSK, 7. Oktober (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat heute am informellen GUS-Gipfeltreffen in Sankt Petersburg teilgenommen.
Am Treffen nahmen der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew, der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan, der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev, der tadschikische Präsident Emomali Rachmon, der kasachische Präsident Kassym-Jomart Tokajew und der turkmenische Präsident Serdar Berdymuchamedow teil. Sie wurden vom Gastgeber des informellen Gipfels, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, begrüßt.
In seiner Begrüßungsrede machte Putin darauf aufmerksam, dass in Sankt Petersburg Vertreter jener Staaten zusammengekommen sind, die aufgrund zahlreicher Umstände und historischer Gründe zu den engsten Freunden und Verbündeten Russlands gehören. „Wir pflegen mit allen Staaten eine wahre strategische Partnerschaft. Wir bauen unsere Zusammenarbeit im Geiste der guten Nachbarschaft, des gegenseitigen Nutzens und unter Berücksichtigung von Interessen aller Parteien auf. Solche informellen Treffen der GUS-Staats- und Regierungschefs in der nördlichen Hauptstadt Russlands sind zu einer guten Tradition geworden, die es uns ermöglicht, in einer ruhigen und freundschaftlichen Atmosphäre einen Meinungsaustausch über die aktuellsten Fragen zu organisieren“, sagte der russische Präsident.
Das nächste Treffen der GUS-Staatschefs ist für die nächste Woche in Astana geplant. In der kasachischen Hauptstadt sollen mehrere internationale Foren stattfinden. Eines davon wird eine Vollversammlung des Rates der GUS-Staatschefs sein, da Kasachstan derzeit den GUS-Vorsitz innehat. So ist das informelle Treffen in St. Petersburg auch eine zusätzliche Gelegenheit, die Positionen zu vergleichen und abzustimmen. „Die kasachische Präsidentschaft hat wirklich wichtige Themen der Integrationszusammenarbeit in Politik, Wirtschaft und humanitären Angelegenheiten auf ihre Agenda gesetzt. Wie üblich wird ein solides Paket gemeinsamer Dokumente zur Genehmigung vorbereitet“, sagte Wladimir Putin.
„Zufall? Das glaube ich nicht“
Und doch ist der Gipfel in St. Petersburg eine informelle Veranstaltung. Das Datum fällt mit dem 70. Geburtstag von Wladimir Putin zusammen. Zweifelsohne haben die Staats- und Regierungschefs immer viel zu besprechen. Es gibt mehr als genug Probleme, sowohl innerhalb als auch außerhalb der GUS. Die Staatsoberhäupter nutzten jedoch die Gelegenheit, dem russischen Staatschef zu gratulieren. Lokale Journalisten umringten Alexander Lukaschenko, sobald er am Ort des Gipfels eintraf, und stellten ihm viele Fragen.
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„Was haben Sie Wladimir Putin als Geschenk mitgebracht, wenn das kein Geheimnis ist?“, wollten sie sofort wissen.
„Einen Traktor“, antwortete Alexander Lukaschenko.
Auf die Frage, um was für einen Traktor es sich handelt, erwiderte der Präsident: „Einer, auf dem auch ich arbeite. BELARUS. Das beste Modell, Handkonfektion.“
Das Bild des Zertifikats für den Traktor BELARUS 1523.3 hat der Telegram-Kanal Pul Perwogo veröffentlicht. „Dem Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Wladimirowitsch Putin zu seinem Jubiläum“, lautet die Aufschrift auf der Urkunde.
„Wie viele Aufhänger?“, wollte man wissen.
„Es gibt eine Menge davon. Deshalb werden wir dem Wunsch des Präsidenten folgen. Aber ich werde ihm einen Aufhänger empfehlen – die Sämaschine. Um Brot anzubauen. Oder etwas anderes. Das ist ein Mehrzweck-Aufhänger. Wir werden Getreide ernten und an Duda oder Morawiecki schicken, oder an Europa, damit dort niemand einen Hungertod stirbt. Damit Europa das Getreide in die ärmsten Länder exportiert, anstatt es in der Ukraine zu stehlen“, antwortete Alexander Lukaschenko.
Allein die Aufzählung von Eigenschaften des Traktors BELARUS sorgte in Sankt Petersburg für Aufsehen und verlieh dem informellen Treffen einen noch informelleren Charakter. Zuvor bewunderten die Journalisten die riesigen Pyramiden und Kompositionen aus Melonen, Wassermelonen und Früchten, die dank des tadschikischen Präsidenten Emomali Rachmon auf dem Gelände des Konstantinpalastes erschienen waren. Russlands nördliche Hauptstadt hat wahrscheinlich zum ersten Mal einen solchen südlichen Überschwang gesehen. Die Staatsoberhäupter wollten unbedingt auf diesem Hintergrund ein Foto machen lassen.
Über den Ausweg aus der aktuellen Lage und nukleare Bedrohung
Das Treffen findet in einer sehr turbulenten Zeit statt. Und man kann mit Sicherheit sagen, dass die Tagesordnung keineswegs von Geschenken und Geburtstagswünschen geprägt war. Das ging aus den Antworten des belarussischen Präsidenten hervor.
Alexander Lukaschenko wurde gefragt, welchen Ausweg er aus der aktuellen Lage sehe, die sich auf der internationalen Bühne gebildet habe. Darauf konterte Alexander Lukaschenko schlagfertig: „Warum müssen WIR eine Lösung aus der gegenwärtigen internationalen Lage finden? Diese Lösung sollen andere Staaten finden. Wir sind in diese Lage nicht geraten und wir wollen keinen harten Ausweg aus dieser Lage finden. Diesen Ausweg sollen lieber jene finden, die sich in diese Lage hineinmanövriert haben.“
Der Präsident machte die Journalisten darauf aufmerksam, dass sie nicht über alle Informationen verfügen, was das aktuelle Geschehen angeht. „Sie suchen seit langem nach einem Ausweg“, sagte er.
Eine weitere Frage betraf die Sicherheit der Westgrenzen des Unionsstaates in der derzeitigen internationalen Situation.
„Sie haben die Erklärungen von drüben gehört, dass man sich angeblich darauf geeinigt hat, Nuklearwaffen nach Polen zu. Wir werden über unsere Antwort nachdenken. Unsere Entscheidungen sind bereits getroffen worden, aber wir werden über weitere Antwortmaßnahmen nachdenken. Keine Sorge, alles wird gut sein“.
Über wirtschaftliche GUS-Zusammenarbeit und Zahlungsverkehr in Landeswährungen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seinem Grußwort gesagt: „Wir werden auf dem jetzigen Treffen und auf dem Gipfel in Astana der weiteren Entwicklung der Handels- und Investitionspartnerschaft innerhalb der GUS Priorität einräumen und darüber nachdenken, wie wir die gemeinsame Arbeit zur Verbesserung der Nachhaltigkeit unserer Volkswirtschaften intensivieren können, insbesondere durch den Ausbau der bilateralen und multilateralen Kooperationsbeziehungen, und wie wir die technologische Souveränität gewährleisten können.“
Er betonte, dass sich die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den GUS-Ländern ständig ausgebaut wird. Ihm zufolge ist der Handelsumsatz zwischen Russland und den GUS-Staaten im vergangenen Jahr um mehr als 30 Prozent auf 96 Milliarden Dollar gestiegen, und in der ersten Hälfte dieses Jahres wuchs er um weitere 7 Prozent. „Ich bin zuversichtlich, dass ein energischerer Übergang zu den nationalen Währungen bei gegenseitigen Abrechnungen dazu beitragen wird, solche positiven Trends zu entwickeln. In der Tat machen wir das schon seit vielen Jahren. Und das hat nichts mit irgendeiner politischen Konjunktur zu tun. Alles in allem wird dies die finanzielle Souveränität unserer Länder stärken, die inländischen Kapitalmärkte entwickeln und die regionale wirtschaftliche Integration vertiefen“, sagte Wladimir Putin.
Nicht nur die Ukraine, sondern auch andere Sicherheitsfragen
Der russische Staatschef schlug vor, während des informellen Gipfels die Sicherheitsprobleme in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten zu erörtern. „Denn abgesehen von der Ukraine, wo sich wirklich tragische Ereignisse abspielen, kommt es leider auch zwischen anderen Staaten im postsowjetischen Raum zu Konflikten. Und es ist sicherlich notwendig, Maßnahmen zur Lösung dieser Probleme auszuarbeiten“, sagte Putin.
