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Lukaschenko erinnerte an erstrangige Aufgabe der Rechtsschutzorgane

Präsident 20.08.2019 | 13:06
Während der Besprechung
Während der Besprechung

MINSK, 20. August (BelTA) – Der Schutz des Lebens und der Menschenrechte ist die erstrangige Aufgabe der Rechtsschutzorgane. Das betonte der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, heute in der Besprechung über die Arbeit der Rechtsschutzorgane zur Aufdeckung und Untersuchung von Verbrechen, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

Der Präsident hob hervor, dass der Mensch und eine faire Behandlung zu ihm im Mittelpunkt der ganzen Staatspolitik immer standen und stehen werden. Der Staatschef fügte hinzu, er spreche darüber nicht für Populismus oder PR. „Ich möchte noch einmal unterstreichen: Der Mensch ist am wichtigsten. In unserer Politik gegenüber dieser Person ist die Gerechtigkeit am wichtigsten. Der Schutz seiner Rechte und seines Lebens ist die Hauptaufgabe des Rechtsschutzsystems. Und das Vertrauen der Öffentlichkeit in dieses System ist einer der wichtigsten Indikatoren für Effizienz, Professionalität und Rechtmäßigkeit der Maßnahmen aller Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane. Es ist äußerst wichtig, dieses Vertrauen zu bewahren, was ohne strikte Einhaltung des Gesetzes in allen Phasen der Arbeit nicht möglich ist“, sagte Alexander Lukaschenko.

Der Staatschef wies darauf hin, dass die Rechtsschutzorgane in erster Linie verpflichtet sind, die Unschuldsvermutung zu gewährleisten. Gleichzeitig soll der Grundsatz der Unvermeidbarkeit der Strafe für ein Verbrechen angewandt werden. „Das ist es, was die Menschen von uns verlangen, denen wir unsere Treue schwören. Heute sind die Rechtsschutzorgane mit allem Notwendigen ausgestattet, was sie für ihre Arbeit benötigen. Daher haben Menschen und der Staat das Recht, auf das entsprechende Ergebnis zu zählen“, bemerkte er.

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