MINSK, 5. März (BelTA) – Belarus bleibt dem Bau des Unionsstaates mit Russland nach wie vor uneingeschränkt verpflichtet, aber das Hauptprinzip des Projekts soll die Schaffung gleicher Bedingungen sein. Das erklärte Präsident Alexander Lukaschenko in der heutigen Besprechung zur Integration mit Russland und Zusammenarbeit mit europäischen Organisationen.
„Belarus bleibt der Idee uneingeschränkt treu, einen Unionsstaat mit Russland aufzubauen. Ich richte diese Aussage in erster Linie an unsere Anhänger und Gegner in der Russischen Föderation. Dabei soll das Hauptprinzip gelten: für unsere Mitbürger und Wirtschaftssubjekte müssen gleiche Bedingungen geschaffen werden. Andere Prinzipien machen die Union unmöglich. Außerdem muss das Prinzip „gleiche Bedingungen für alle“ strikt eingehalten werden. Auch das Postulat der Souveränität bleibt für Belarus unerschütterlich“, sagte das Staatsoberhaupt.
Historisch gesehen hätten Belarus und Russland das breiteste Feld für die Zusammenarbeit, stellte Alexander Lukaschenko fest. Eine logische Folge daraus sei aber auch eine Reihe von ständig auftretenden Problemen, die diskutiert und gelöst werden müssten. „Die dringendsten Probleme liegen heute im wirtschaftlichen Bereich. Andere Probleme gibt es praktisch nicht“, sagte der belarussische Staatschef.
Der Präsident erinnerte daran, dass die russische Führung eine Revision der belarussisch-russischen Integration angekündigt habe. „Wir sind bereit dafür. Auf Regierungsebene wurden Gruppen gebildet, die Vorschläge zur Weiterentwicklung der Einigungsprozesse im Rahmen des Unionsstaates erarbeiten sollen. Heute müssen wir noch einmal sehen, was die Ergebnisse dieser Arbeit sind, ob sie überhaupt vorliegen“, sagte Alexander Lukaschenko.
„Wir müssen erneut analysieren, ob es Ressourcen gibt, die genutzt werden können“, fügte das Staatsoberhaupt hinzu.
