MINSK, 19. Dezember (BelTA) - Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, führt heute eine Sitzung des Sicherheitsrates durch. Im Fokus stehen die Vertedigung des Landes und weitere Entwicklung der belarussischen Armee. Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit.
„Traditionell behandeln wir auf den Sitzungen des Sicherheitsrates die wichtigsten Sicherheitsfragen unseres Staates. Heute beraten wir über die Verteidigung unseres Staates und weitere Entwicklung der Armee“, eröffnete Alexander Lukaschenko die Sitzung.
„Es ist höchste Zeit, über strategische Verteidigung des Staates zu beschließen“
Dem Präsidenten zufolge wurde der belarussische Verteidigungsplan innerhalb des Jahres unter Leitung des Generalstabs angesichts heutiger militärpolitischer und strategischer Lage durchgearbeitet. Wir behandelten neue Formen und Methoden der Kampftätigkeit, die auf Erfahrungen moderner bewaffneter Konflikte fußen. Dabei wurde die Meinung nicht nur von Sicherheitsdiensten, sondern auch von anderen interessierten Behörden berücksichtigt, betonte der Staatschef.
Alexander Lukaschenko interessierte sich dafür, ob es im neuen Dokument berücksichtigt wurde und inwieweit es sich vom geltenden Plan unterscheidet. Eine besondere Aufmerksamkeit forderte er für präventive und Gegenmaßnahmen, falls die Gewaltdrohung steigt.
Der Präsident erinnerte, dass die belarussischen Streitkräfte einige Male in Abhängigkeit von der militärpolitischen Lage in der Region und in der Welt umgebaut wurden. Alexander Lukaschenko erklärte, dass Belarus beim Umbau der Streitkräfte die jetzigen und künftigen Kriege beachte. Das passiere auf einer Mikroebene. Es sei die höchste Zeit, über die strategische Verteidigung des Staates zu beschließen. Damit habe sich der Generalstab der Streitkräfte innerhalb des Jahres befasst. Der geltende Verteidigungsplan unterliege einer Durcharbeitung, Modernisierung, Aktualisierung.
In der Sitzung wird auch der Bestand der Streitkräfte erörtert. Die Mitglieder des Sicherheitsrates müssen festlegen, welche Systeme vorrangig entwickelt werden und welche Bewaffnung, insbesondere im Flugwesen, Luftschutz erforderlich ist. „Das sind sehr kostspielige Systeme“, betonte der Staatschef. Man will auch auf finanz-wirtschaftliche Versorgung der Streitkräfte und Verteidigung des Landes eingehen.
„Damit der Staat den Unterhalt und die Ausstattung der Armee verkraftet und dabei nicht die Militärsicherheit beeinträcgtigt wird, müssen wir prinzipielle Entscheidungen treffen“, unterstrich der Präsident.
„In verschiedenen Regionen häuft das Konfliktpotenzial an“
Alexander Lukaschenko bemerkte, dass verschiedene Regionen der Welt zur Anhäufung des Konfliktpotenzials tendieren. „Der Widerstand zwischen großen Machtszentren lässt nicht nach: den Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union, China, Russland. Demzufolge wird die Architektur der internationalen Sicherheit weggespült, Wettrüsten nimmt überhand. Informationswiderstand eskaliert. Beiderseits von Belarus wächst das Militärpotenzial. Die Nordatlantische Allianz tendiert dazu, Russland als Hauptgefahr für den Westen zu stellen“, sagte er.
Dem Staatschef zufolge wird in benachbarten europäischen Staaten unter diesem Vorwand die NATO-Präsenz erweitert, wächst die Militäraktivität. Die Russische Föderation entwickelt Bewaffnungsmittel und demonstriert gestiegene Kampfmöglichkeiten. „Das können sie in den Massenmedien verfolgen. Niemand verschweigt es schon“, stellte er fest.
Der Präsident ist sicher, dass die Abänderungen in der globalen und regionalen Sicherheit nicht nur die Beziehungen zwischen Staaten, sondern auch weitere Entwicklung der Streitkräfte auf Jahre hinaus bestimmen.
„Belarussische Armee ist ein Instrument zur Nichtulassung des Krieges“
Belarus demonstriert Einstandspflicht für Frieden, ist nach wie vor Spender der Sicherheit in der Region. Zu den zweifellosen Prioritäten zählte der Präsident die Entwicklung des eigenen Sicherheitssystems sowie die Fortsetzung der Militärkooperation mit Freundschaftsstaaten, in erster Linie auf der GUS-Plattform.
„Die belarussische Armee hat niemals jemandem gedroht und wird sich auch weiterhin daran festhalten. Sie ist ein Instrument zur Nichtzulassung des Krieges und muss bei Aggressionen imstande sein, sich nicht nur zur Wehr zu setzen, sondern auch dem Feind irreparablen Schaden anzurichten. Die Streitkräfte müssen die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität des Landes verteidigen“, erklärte der belarussische Präsident.
Alexander Lukaschenko wies darauf hin, dass alle Beschlüsse des Staates in Militärbranche sowohl in der Gesellschaft, als auch den Nachbarstaaten bekanntgegeben werden müssen. „Wir müssen transparent handeln. Wir dürfen unsere Nachbarn und unsere Gesellschaft nicht erschrecken, sondern müssen ihnen über die Lage und die geplanten Maßnahmen erzählen“, resümierte der Präsident.
