MINSK, 11. Dezember (BelTA) - Ein starker Staat löst erfolgreich alle gesellschaftlichen Probleme bei vernünftiger Dezentralisierung. Diese Meinung sprach Vorsitzender des Rates der Republik, Michail Mjasnikowitsch aus.
In der oberen Kammer des belarussischen Parlaments wird heute mit Teilnahme der Experten des Europarates die Entwicklung der Vereinigungen der Kommunalräte besprochen. Michail Mjasnikowitsch unterstrich, dass es ein langwieriger Prozess ist. „Hauptsächlich müssen Bedingungen vorbereitet werden, die viele aktive Menschen vor Ort für die Selbstverwaltung engagieren lassen, erläuterte der Parlamentssprecher. - Das Zusammenwirken zwischen einem starken Staat und einer vernünftigen auf Gesetzgebung beruhender Selbstorganisation ermöglicht es, alle Probleme der modernen Zivilgesellschaft zu lösen“. Es geht zum Beispiel um die Entwicklung der kleinen und kleinsten Unternehmen in den Regionen.
Vorsitzender der Ständigen Kommission des Rates der Republik für Regionalpolitik und kommunale Selbstverwaltung, Alexander Popkow, machte darauf aufmerksam, dass sich lokale Behörden mit Lebensunterhalt in den Regionen befassen müssen. Kommunalräte beraten über die Pläne für sozial-wirtschaftliche Entwicklung der zuständigen Behörden, bilden den Haushalt, kontrollieren seinen Vollzug. Während des Seminars werden belarussische und ausländische Erfahrungen der kommunalen Verwaltung und Selbstverwaltung beraten. Die Perspektiven werden auf der Sitzung über Zusammenarbeit der Selbstverwaltungsorgane beim Rat der Republik diskutiert. Alexander Popkow zufolge stehen auf der Agenda mögliche Änderungen in der Gesetzgebung, Gewährung von zusätzlichen Befugnissen an lokale Behörden, Bildung der Vereinigungen der Kommunalräte, mit denen die Probleme in den Regionen effizienter zu meistern sind.
Die obere Kammer des belarussischen Parlaments hat nach Vereinbarung mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates die besten Experten für kommunale Selbstverwaltung, Entwicklung von Vereinigungen der Kommunalräte eingeladen. Die Experten präsentieren die europäischen Erfahrungen kommunaler Selbstverwaltung in den Mitgliedsstaaten des Europarates, berichten über Gründung und Arbeitsbedingungen kommunaler Selbstverwaltungorgane in Dänemark, England, Bulgarien, Serbien und anderen Ländern. Außerdem werden Empfehlungen zur Gründung und Entwicklung von Kommunalverwaltungsorganen in Belarus präsentiert.
Im Anschluss an die Diskussionen werden Vorschläge zur Verbesserung der Effizienz solcher Organisationen in Belarus erarbeitet. Im Land gibt es zwei solche Assoziationen im Gebiet Mogiljow und Grodno. Die Zusammenarbeit zielt auf die Koordinierung der Aktivitäten der Kommunalräte bei der Entwicklung der territorialen, finanziellen, wirtschaftlichen, organisatorischen und rechtlichen Grundlagen der lokalen Selbstverwaltung ab. Dies hilft dabei, lokale Probleme mit Berücksichtigung der Interessen und Bedürfnisse der Bevölkerung zu lösen.
