MOSKAU, 11. September (BelTA) – Modellgesetze werden zum Thema der 59. Sitzung des Ständigen Seminars bei der Parlamentarischen Versammlung der Union Belarus-Russland für den Aufbau des Unionsstaates. Sie findet am 19./20. September in Gelendschik statt. Das gab der Pressedienst der PV der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
„Es ist geplant, die Zweckmäßigkeit der Entwicklung von Modellgesetzen im Rahmen des Unionsstaates, Rechtsgrundlagen, mögliche Formen und vorrangige Bereiche der Modellgesetzgebung zu diskutieren“, bemerkte der Pressedienst.
Das Thema der Anwendung der Modellgesetzgebung im Unionsstaat wurde zuvor in der Sitzung der Kommission der Parlamentarischen Versammlung für Gesetzgebung und Reglement behandelt. Die Abgeordneten beschlossen, dieses Thema zur breiten Diskussion zu stellen und zusätzlich auf dem Seminar bei der Parlamentarischen Versammlung der Union Belarus-Russland unter Beteiligung interessierter staatlicher Organe und Wissenschaftler beider Länder zu bearbeiten.
„Im Anschluss an das Seminar wird ein Dokument mit praktischen Empfehlungen entwickelt, das an die Ministerien und Agenturen beider Länder und andere interessierte Stellen weitergeleitet wird“, fügte der Pressedienst hinzu.
An der Veranstaltung nehmen neben Abgeordneten der Parlamentarischen Versammlung auch Vertreter des Ständigen Ausschusses des Unionsstaates, der Ministerien und Behörden von Belarus und Russland, der Organe der Staatsmacht der Region Krasnodar, führende belarussische und russische Anwälte und Rechtsexperten sowie Journalisten teil.
Das ständige Seminar bei der Parlamentarischen Versammlung wurde 2006 eingerichtet. Traditionsgemäß versammelt es Vertreter der Wissenschaftskreise, Anhänger der Integration von Belarus und Russland, Gleichgesinnte in den Fragen des Aufbaus des Unionsstaates. Das Format der Veranstaltung lässt aktuelle Fragen der Zusammenarbeit zwischen Belarus und Russland im Rahmen des Unionsstaates ausführlich besprechen und Lösungen zu den Fragen der weiteren Entwicklung der belarussisch-russischen Beziehungen ausarbeiten.
