MINSK, 1. Februar (BelTA) – Rund 120 GUS-Wahlbeobachter werden zum landesweiten Verfassungsreferendum nach Belarus kommen. Das sagte der erste Vizevorsitzende des GUS-Exekutivkomitees und Vizeexekutivsekretär der GUS Leonid Anfimow im Anschluss an das Treffen mit dem Leiter der Zentralen Wahlkommission der Republik Belarus Igor Karpenko.
Zum 11. Mal in Folge werden die GUS-Wahlbeobachter in Belarus bei den Wahlen präsent sein. Das soll die 116. Mission in der GUS sein.
„Im Moment werden die Mandatsträger bestimmt. Das GUS-Exekutivkomitee überreichte Briefe an die Staatschefs, Leiter Zentraler Wahlkommissionen und Außenminister. Eine aktive Teilnahme an der Arbeit der GUS-Beobachtermission wird von der Interparlamentarischen Versammlung der GUS, den Abgeordneten der PV des Unionsstaates Belarus-Russland und von den Mitarbeitern des GUS-Exekutivkomitees erwartet. Die Mission wird sich voraussichtlich aus 100 bis 200 Beobachter zusammensetzen“, erzählte Anfimow.
Der Stab wird die nationale Wahlgesetzgebung analysieren, Beobachter in einzelne Regionen zuweisen. Der Stab legt die Regeln und Verfahren für die Arbeit der Mission fest, bereitet alle notwendigen Infos rund um das Verfassungsreferendum. Darüber hinaus wertet der Stab alle Informationen über die Beschwerden aus, die bei den zuständigen Stellen vor oder während der Abstimmung eingegangen sein werden.
Die Hauptgruppe der GUS-Wahlbeobachter kommt 2 bis 3 Tage vor dem Referendumstag nach Belarus und wird in allen Regionen des Landes bei der Öffnung und Schließung der Wahllokale sowie beim Urnengang dabei sein.
Am 20. Januar hat der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko einen Erlass über das landesweite Verfassungsreferendum unterzeichnet. Der eigentliche Wahltag ist der 27. Februar. Die vorzeitige Abstimmung beginnt am 22. Februar und endet am 26. Februar.
