MINSK, 9. Dezember (BelTA) – Der Abschlussbericht der ODIHR/OSZE zu den Parlamentswahlen in Belarus 2016 kann als die Grundlage für den weiteren Dialog und eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte über Wahlfragen betrachtet werden. Das steht im Kommentar des Leiters der Informationsverwaltung und Pressesprecher des Außenministeriums, Dmitri Mirontschik, im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des ODIHR/OSZE-Berichtes, wie die Nachrichtenagentur BelTA berichtet.
„Der gestern veröffentlichte Abschlussbericht der ODIHR/OSZE zu den Parlamentswahlen in Belarus ist ein ernstes Dokument. Seine Analyse fordert die Zeit und die Teilnahme von Spezialisten. Diese Analyse wird in absehbarer Zeit durch die ZWK unter Heranziehung der Mitglieder der zwischenbehördlichen Expertengruppe durchgeführt, die 2015 für die Analyse der Empfehlungen der ODIHR/OSZE nach der Überwachung von Präsidentschaftswahlen eingerichtet wurde“, hieß es.
Dmitri Mirontschik unterstrich, nach der Einsichtnahme in das Dokument könne man Schlussfolgerungen über seinen ausgewogenen Charakter ziehen. „Neben kritischer Auswertung enthält der Bericht die Erwähnungen über positive Aspekte der durchgeführten Kampagne und Schritte belarussischer Behörden, die auf die Fortsetzung der Arbeit zur Verbesserung des Wahlprozesses mit Rücksicht auf die Empfehlungen der ODIHR/OSZE abzielen. Ich denke, dass dieser Bericht als die Grundlage für den weiteren Dialog und eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Büro über Wahlfragen betrachtet werden kann“, bemerkte der offizielle Vertreter des belarussischen Außenministeriums.
