MINSK, 11. April (BelTA) – Die belarussische Parlamentsdelegation unter Leitung des Vorsitzenden der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus, Wladimir Andrejtschenko, wird sich an den Veranstaltungen der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Staaten (GUS IPV) und der Parlamentarischen Versammlung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS PV) beteiligen, die am 12./13. April in Sankt Petersburg stattfinden. Das gab der Pressedienst der Repräsentantenkammer der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
Zur Delegation gehören Vertreter von vier ständigen Kommissionen für nationale Sicherheit, Bildung, Kultur, Staatsaufbau, örtliche Selbstverwaltung und Reglement.
Am 12. April finden Sitzungen des Rats der OVKS PV, des Rats der GUS IPV, der vereinigten Kommission bei der GUS IPV für Harmonisierung der Gesetzgebung auf dem Gebiet Sicherheit und Bekämpfung neuer Herausforderungen und Bedrohungen statt. Geplant sind Sitzungen der ständigen Kommissionen der GUS IPV für Wirtschaft und Finanzen, politische Fragen und internationale Zusammenarbeit sowie der interparlamentarischen Jugendversammlung der GUS-Staaten.
In der ordentlichen Ratssitzung der OVKS PV werden Ergebnisse der Minsker Sitzung des Rats für Kollektive Sicherheit der OVKS zusammengefasst. Die Parlamentarier erörtern die Situation in der Verantwortungszone der Organisationen, Maßnahmen zur Bekämpfung der Herausforderungen und Bedrohungen der kollektiven Sicherheit in der Gegenwart. Im Fokus werden Änderungen im Tätigkeitsprogramm der OVKS PV zur Annäherung und Harmonisierung der nationalen Gesetzgebung der Mitgliedstaaten für 2016/2020, Prioritäten des kasachischen OVKS-Vorsitzes 2018 sowie andere Fragen stehen. An der Sitzung nehmen Parlamentsleiter aus Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan sowie OVKS-Generalsekretär Juri Chatschaturow, Delegationen der Beobachterparlamente bei der OVKS PV und Partnerorganisationen teil.
Für den 13. April ist die Plenarsitzung der GUS IPV anberaumt. Das Hauptthema der Sitzung ist Zustand, Perspektiven und Rechtsordnung des interkulturellen Dialogs der GUS-Staaten, weil das laufende Jahr in der GUS zum Kulturjahr erklärt wurde. Die Parlamentsdelegationen der Mitgliedstaaten der GUS IPV besprechen Entwürfe der Dokumente, die von Mitgliedern der Ständigen Kommissionen und Experten vorbereitet wurden.
