MINSK, 17. Januar (BelTA) - Die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Lidia Jermoschina erzählte beim Seminar „Jugend wählt“ über die Rolle der Frauen in Politik und Teilnahme der Jugendlichen an Wahlen und Vorschläge zur Abänderungen des Wahlgesetzes.
Lidia Jermoschina unterstrich, dass das Bestreben der Frauen, ein Abgeordnetenamt zu bekleiden, begrüßt wird. Die europäische Tendenz, bei der Frauen 30% der Abgeordnetenämter bekleiden, findet auch in Belarus ihren Niederschlag.
Zurzeit üben ältere Leute eine größere Wahlaktivität aus, während die Jugendlichen von diesem wichtigen Ereignis im Leben des Landes beiseite stehen. Gleichgültigkeit der Jugend, fehlende Bereitschaft, sich an Wahlen zu beteiligen seien eine Geißel der modernen Gesellschaft, betonte Lidia Jermoschina. Sie rechnet aber damit, dass Jugendliche dank neuen Projekten und Aktionen Interesse an Wahlen bekunden und zu Wahllokalen kommen.
Zu Haupteigenschaften eines künftigen Abgeordneten zählt die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Ehrlichkeit und Arbeitslust. Sie hob hervor, dass eben in Minsk die höchsten Anforderungen an Kandidaten und Veranstalter der Wahlkampagne gestellt werden. In dieser Wahlkampagne ist jeder siebte Kandidat für ein Mandat im Rat der Stadt Minsk unter 30 Jahre alt, 20 % davon sind Vertreter des Belarussischen Jugendverbandes. Die meisten Vertreter der Jugend lieferten politische Parteien. Am aktivsten waren die Liberal-Demokratische Partei und Kommunistische Partei von Belarus.
Beim Treffen wurde vorgeschlagen, einen Selfie-Wettbewerb bei Wahllokalen durchzuführen. Lidia Jermoschina billigte die Idee im Allgemeinen, machte aber auf einige Einschränkungen aufmerksam. Z. B. ist es das Verbot, einen Stimmzettel zu photographieren.
Außerdem interessierten sich die Jugendlichen dafür, ob Belarus Abänderungen zum Wahlgesetz, zur vorzeitigen Stimmangabe vornehmen wird, ob eine E-Abstimmung eingeführt wird. Das Wahlgesetz werde ständig verändert, das seien aber keine globalen Änderungen. Zurzeit gebe es in der Zentralen Wahlkommission eine Expertengruppe, die am OSZE-Vorschlag zur Verbesserung des Wahlgesetzes gearbeitet habe. Alle Vorschläge der Gruppe seien dem Staatschef eingereicht worden. Die Vorschläge beträfen die Erleichterung der Wahlkampagne, Erweiterung der Kandidatenrechte, betonte Lidia Jermoschina.
Ihr zufolge müsse Belarus um eine breitere Anwendung von Informationstechnologien bemühen. Die erste Aufgabe bestehe in der Einführung eines elektronischen Wählerverzeichnisses. Danach könnten wir den Wählern im Ausland erlauben, online abzustimmen. Auf eine vorzeitige Stimmabgabe wolle man nicht verzichten. „Das ist eine verbreitete internationale Norm. In vielen europäischen Staaten wird vorzeitig abgestimmt. In Amerika dauert die vorzeitige Stimmabgabe bis zu 90 Kalendertagen. Es gibt Staaten mit nur vorzeitiger Stimmabgabe“, hob Lidia Jermoschina hervor.
