MINSK, 9. Dezember (BelTA) – Der Nationalplan für Menschenrechte ist mehr als nur gute Ideen, das sind praktische und konkrete Schritte. Das erklärte Vizeministerin für Auswärtige Angelegenheiten Jelena Kuptschina auf der Paneldiskussion zum Thema „Nationalplan für Menschenrechte: Menschenrechte und Agenda für nachhaltige Entwicklung 2030“.
Bei der Umsetzung der Menschenrechte seien heute vor allem praktische Schritte notwendig, sagte sie. Nur im konkreten Tun und Handeln könne man starke und ökonomisch gesunde Gesellschaften aufbauen, in denen Frieden und Einheit herrschten.
Belarus sei ein junger Staat auf dem Weg zu seiner Identität und Herausbildung einer Zivilgesellschaft, betonte Kuptschina. „Deshalb wird nicht immer und nicht von allen Menschen verstanden, dass Menschenrechte eine Art DNA sind, in der die gesellschaftliche Entwicklung vorprogrammiert ist.“
Nationalpläne für Menschenrechte würden es erlauben, Völkerrechtsnormen an Realien jeweiliger Staaten anzupassen, so Kuptschina. Gleichzeitig machte sie darauf aufmerksam, dass die Umsetzung dieses Plans nur dann ein Erfolg werde, wenn dabei das Inklusivitätsprinzip berücksichtigt werde. „Alle müssen involviert sein und an einem Strang ziehen – Vertreter aus Staat, NGO‘s und internationalen Organisationen. Das müssen Akteure sein, die an der Wahrung der Menschenrechte, sprich am Schutz und Stärkung von Staat und Gesellschaft in Belarus interessiert sind“.
Der Nationalplan für Menschenrechte stellt einen Fahrplan für die Implementierung belarussischer Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte dar. Das Dokument enthält eine Liste von Maßnahmen (rund 100), die in der Zeitperiode zwischen 2016 und 2019 durch Staatsbehörden, Wissenschaft, Kirche, NGO‘s und durch Technical Assistance in die Tat umgesetzt werden.
Die Paneldiskussion zu Menschenrechten wurde vom Außenministerium und der UNO-Repräsentanz in Belarus zum Human Rights Day am 10. Dezember organisiert. Ziel der Veranstaltung ist Austausch von Wissen und Praktiken bei der Umsetzung nationaler Pläne für Menschenrechte und Fokussierung auf das Thema vor dem Hintergrund der Ziele für nachhaltige Entwicklung bis 2030.
