MINSK, 27. März (BelTA) – Die Leiter der Parlamente der GUS IPV haben die Erklärung zum 25. Jahrestag der Interparlamentarischen Versammlung angenommen. Diese Information wurde auf der Website der Föderalversammlung veröffentlicht, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
Die Vorsitzende des Föderationsrates der russischen Föderalversammlung,Vorsitzende der GUS IPV, Walentina Matwijenko, führte die Ratssitzung der Interparlamentarischen Versammlung durch, in der diese Frage erörtert wurde. In der Erklärung wird angegeben, dass die IPV über ein wesentliches Potenzial für den Ausbau der internationalen parlamentarischen Kooperation verfügt und als Plattform für die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit sowohl zwischen den Mitgliedstaaten, als auch zwischen internationalen Organisationen dient.
„In den vergangenen Jahren hat sich die GUS IPV zur angesehenen zwischenstaatlichen Organisation entwickelt, derer Tätigkeit sowohl in den GUS-Staaten als auch außerhalb des GUS-Raumes hoch eingeschätzt wurde. Wir bekennen uns zu den Zielen der gegenseitigen vorteilhaften Zusammenarbeit der GUS-Staaten auf der Grundlage des Völkerrechts“, hieß es in der Erklärung.
Im Dokument wurde betont, dass die Gesetzgebungsakte der Versammlung zur Bildung der Rechtsbedingungen der Marktwirtschaft in den GUS-Staaten beigetragen haben.
Die wichtigsten Aspekte der GUS IPV sind Aufrechterhaltung von Rechten und Freiheiten des Menschen, die Überwachung des Bildungsprozesses der Organe der Staatsmacht während der Wahlkampagne in den GUS-Staaten.
Es geht um die Notwendigkeit zum weiteren Ausbau und zur Vertiefung der interparlamentarischen Kooperation in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Gesundheitswesen, Sport, Informationstechnologien.
Der Generalsekretär des Rats der GUS IPV, Alexej Sergejew, erzählte über die Initiative Internationaler Tag des Parlamentarismus. „Das würde dazu beitragen, dass die internationale Gemeinschaft auf die Rolle der Parlamentarier bei der Sicherung des Friedens, der Stabilität und des Wirtschaftswachstums sowie bei der Bildung des Images von Parlamentarismus als grundlegende demokratische Tradition aufmerskam wird. Das voraussichtliche Datum ist der 20. Juni, als die erste Sitzung der Versammlung der Interparlamentarischen Union im Jahr 1889 durchgeführt wurde“, sagte er. Der Rat der GUS IPV unterstützte diese Initiative.
An der Spitze der belarussischen Delegation bei den Veranslatungen der GUS IPV in Sankt Petersburg steht der Vorsitzende des Rats der Republik der Nationalversammlung von Belarus Michail Mjasnikowitsch.
