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Makej: Mit OSZE-Potential das Risiko der militärischen Konfrontation in Europa senken

Politik 07.12.2017 | 16:04
Foto: Außenministerium
Foto: Außenministerium

MINSK, 7. Dezember (BelTA) – Das Potential der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa muss man in vollem Umfang nutzen, um das Risiko einer militärischen Konfrontation in Europa zu senken. Das sagte Außenminister Wladimir Makej beim 24. OSZE-Außenministertreffen in Wien, teilte der Pressedienst des Außenministeriums mit.

"Die Europäische Sicherheit steckt heute in einer schweren Krise. Die Polarisierung wächst, das Vertrauen sinkt, die Herausforderungen mehren sich. Was muss man tun, um diesen Trend aufzuhalten und eine nachhaltige Stabilität zu gewährleisten? Welche Rolle kommt dabei der OSZE zu? Wir müssen der OSZE ein starkes politisches Signal senden, dass sie eine einmalige Dialogplattform für Sicherheitsfragen darstellt. Wir müssen das Potential dieser Organisation dazu nutzen, die Risiken der militärischen Konfrontation in Europa zu senken. Belarus tritt für eine neue zeitgemäße Kontrolle über konventionelle Waffen ein. Wir unterstützen den laufenden strukturierten Dialog zu aktuellen und künftigen Sicherheitsbedrohungen. Wir sind bereit, unseren Beitrag dazu auch weiterhin zu leisten“, erklärte Minister.

Der Diplomat hält es für notwendig, die Rolle der OSZE beim Aufbau von Partnerschaften zum Kampf gegen grenzüberschreitende Bedrohungen und Herausforderungen wie Terrorismus, Cyberkriminalität, Menschenhandel, Drogenhandel, Migration zu stärken.

„Die OSZE kann viel mehr für die Förderung von Kompatibilität tun, wenn sie die wirtschaftliche Zusammenarbeit fördert, Handelsverfahren erleichtert, Kommunikationen und digitale Agenda in den Mittelpunkt stellt. Wir brauchen heute einen Dialog und keinen Zusammenstoß wirtschaftlicher Integrationsprozesse. Die OSZE eignet sich als Plattform für die Intensivierung eines solchen Dialogs“, bemerkte Makej.

Der Außenminister erinnerte an die Initiative des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko zum Start des Helsinki-2-Prozesses, dessen Ziel es ist, aktuelle Auseinandersetzungen zu beseitigen und das fehlende Vertrauen zwischen den Staaten in Europa und Eurasien wiederherzustellen.

Belarus werde alle konstruktiven Bemühungen um die Festigung eines gemeinsamen dreidimensionalen Sicherheitsfundaments und um die Erweiterung der abgestimmten OSZE-Tagesordnung unterstützen, bestätigte Makej.

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