MINSK, 22. September (BelTA) – Wahlbeobachter der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS-Mission) haben heute einen Zwischenbericht über den Verlauf der Wahlkampagne in Belarus veröffentlicht. Der Text ist auf der offiziellen Webseite des GUS-Exekutivkomitees zu lesen.
Im Bereicht heißt es, eine frühzeitige Einladung der Wahlbeobachter nach Belarus hat es möglich gemacht, alle organisatorischen Fragen der Zusammensetzung der Wahlbeobachtermissionen zu lösen und ein regelrechtes Monitoring über die Wahlkampagne zu gewährleisten.
Der Berichtszeitraum umfasst eine Periode vom 18. August bis 22. September.
Die Republik Belarus habe alle notwendigen rechtlichen, technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen für eine internationale Wahl-Beobachtung geschaffen und somit Offenheit und Transparenz der Wahlen gewährleistet, heißt es im Bericht.
Leiter der GUS-Mission hat sich im Rahmen des Monitorings mit der Leiterin der Zentralen Wahlkommission, Lidia Jermoschina, und Außenminister Wladimir Makej getroffen.
Sergej Lebedew besuchte territoriale Wahlkommissionen in den Städten Dsershinsk und Logoisk und machte sich ein Bild von der Arbeit vor Ort. GUS-Beobachter haben sich mit der Leitung des Obersten Gerichts, der Generalstaatsanwaltschaft, des Innenministeriums, der ODIHR/OSZE- Mission über die Wahlkampagne in Belarus ausgetauscht.
„Die GUS-Mission agiert im Rahmen ihres Mandats offen und transparent. Ihre Aktivitäten finden eine breite Berichterstattung in der Presse, im Rundfunk und auf TV-Kanälen. Der Stab hat Informationsbroschüren und Pressemitteilungen veröffentlicht und wurde von Informationsmedien interviewt“, heißt es im Bericht.
„Die Mission handelt im Einklang mit international anerkannten Grundsätzen und Normen des Völkerrechts im Bereich Durchführung der Wahlen und mit dem belarussischen Wahlgesetz. Sie mischt sich in den Wahlvorgang nicht ein und achtet die Souveränität des Staates.“
ZWK hat 312 Beobachter von der GUS akkreditiert. Das sind Vertreter aus Aserbaidschan, Armenien, Kasachstan, Kirgisien, Moldau, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan, Parlamentarier der Interparlamentarischen Versammlung der GUS, der Parlamentarischen Versammlung des Unionsstaates und Funktionäre des Exekutivkomitees der GUS.
In Belarus sind 43 Langzeitbeobachter registriert. Die Mission wird ergänzt.
Im Bereicht heißt es, eine frühzeitige Einladung der Wahlbeobachter nach Belarus hat es möglich gemacht, alle organisatorischen Fragen der Zusammensetzung der Wahlbeobachtermissionen zu lösen und ein regelrechtes Monitoring über die Wahlkampagne zu gewährleisten.
Der Berichtszeitraum umfasst eine Periode vom 18. August bis 22. September.
Die Republik Belarus habe alle notwendigen rechtlichen, technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen für eine internationale Wahl-Beobachtung geschaffen und somit Offenheit und Transparenz der Wahlen gewährleistet, heißt es im Bericht.
Leiter der GUS-Mission hat sich im Rahmen des Monitorings mit der Leiterin der Zentralen Wahlkommission, Lidia Jermoschina, und Außenminister Wladimir Makej getroffen.
Sergej Lebedew besuchte territoriale Wahlkommissionen in den Städten Dsershinsk und Logoisk und machte sich ein Bild von der Arbeit vor Ort. GUS-Beobachter haben sich mit der Leitung des Obersten Gerichts, der Generalstaatsanwaltschaft, des Innenministeriums, der ODIHR/OSZE- Mission über die Wahlkampagne in Belarus ausgetauscht.
„Die GUS-Mission agiert im Rahmen ihres Mandats offen und transparent. Ihre Aktivitäten finden eine breite Berichterstattung in der Presse, im Rundfunk und auf TV-Kanälen. Der Stab hat Informationsbroschüren und Pressemitteilungen veröffentlicht und wurde von Informationsmedien interviewt“, heißt es im Bericht.
„Die Mission handelt im Einklang mit international anerkannten Grundsätzen und Normen des Völkerrechts im Bereich Durchführung der Wahlen und mit dem belarussischen Wahlgesetz. Sie mischt sich in den Wahlvorgang nicht ein und achtet die Souveränität des Staates.“
ZWK hat 312 Beobachter von der GUS akkreditiert. Das sind Vertreter aus Aserbaidschan, Armenien, Kasachstan, Kirgisien, Moldau, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan, Parlamentarier der Interparlamentarischen Versammlung der GUS, der Parlamentarischen Versammlung des Unionsstaates und Funktionäre des Exekutivkomitees der GUS.
In Belarus sind 43 Langzeitbeobachter registriert. Die Mission wird ergänzt.
