MINSK, 25. September (BelTA) - Die Zentrale Wahlkommission hat 60 GUS-Beobachter für die Parlamentswahlen akkreditiert. Das teilte der Leiter der GUS-Beobachtermission, Wiktor Guminski, beim Besuch der Wahlkommission des Gebiets Minsk mit.
„Die GUS-Beobachtermission überprüft die Wahlkampagne in Belarus ab 4. September. Nun hat die Zentrale Wahlkommission 60 GUS-Beobachter akkreditiert. Wir rechnen mit etwa 50 langfristigen Beobachtern. Schon heute sind 45 akkreditiert. Unsere Mission besteht insgesamt aus ca. 50 langfristigen Beobachtern, die GUS-Staaten, Interparlamentarische Versammlung der Gemeinschaftsländer, Parlamentarische Versammlung der Union von Belarus und Russland, GUS-Exekutivkomitee vertreten“, erzählte Wiktor Guminski.
Der Stab der GUS-Mission befindet sich im GUS-Exekutivkomitee. „Langfristige Beobachter wohnten der Bildung der Wahlkommissionen der Stadt Minsk und des Gebiets Minsk sowie 37 Wahlkreiskommissionen bei. Der Leiter der Mission, Sergej Lebedew, hat die Führung der Wahlkommission des Gebiets Brest getroffen. Die Führung des Stabs der Mission besprach mit Vertretern des Obersten Gerichtes die Rolle und Kompetenzen der Gerichte im Wahlprozess, Besonderheiten bei der Behandlung von Beschwerden und Gerichtsanträgen“, bemerkte der Leiter des Stabs der Mission.
Ihm zufolge beobachten die Vertreter der Mission in der nächsten Zeit die Bildung der Wahlbezirkskommissionen in allen Gebieten sowie die Registrierung von Kandidaten. „Wir planen eine enge Zusammenarbeit mit Missionen anderer internationaler Organisationen. Das Außenministerium lud nahezu alle internationale Organisationen ein: ODIHR, OSZE, SOZ, OSZE PV, PACE. Einige haben schon ihre Teilnahme zugesagt“, hob Wiktor Guminski hervor.
Die Tätigkeit der GUS-Beobachter beruht auf Prinzipien der politischen Neutralität, Nichteinmischung in den Wahlprozess und innere Angelegenheiten des Staates. Die Einschätzungen der Mission fußen auf ausschließlich eigenen Beobachtungen sowie offiziellen Informationen, Tatsachen, die von Wahlkommissionen zur Verfügung gestellt wurden.
„Die Aufgabe der GUS-Mission besteht darin, freie und demokratische Wahlen durchzuführen. Am 18. November legt die Mission ihre Schlussfolgerungen in der Pressekonferenz dar“, fügte Wiktor Guminski hinzu.
Die Wahlen in die Repräsentantenkammer finden am 17. November statt.
