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Belarus und Indien wollen Abkommen über gegenseitige Rechtshilfe unterzeichnen

Gesellschaft 11.09.2018 | 18:18
Während der Konsultationen. Foto: Justizministerium von Belarus
Während der Konsultationen. Foto: Justizministerium von Belarus

MINSK, 11. September (BelTA) – Belarus und Indien wollen das Abkommen über die gegenseitige Rechtshilfe in Zivil- und Wirtschaftssachen unterzeichnen. Das gab der Pressedienst des Justizministeriums der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.

Diese Frage wurde während der bilateralen Konsultationen erörtert, die in Minsk stattfanden. Das Dokument lässt den zuständigen Behörden Fragen zur Leistung der Rechtshilfe in Zivil- und Wirtschaftssachen durch die Erfüllung von Aufträgen über die Vornahme verschiedener Verfahrenshandlungen lösen. Gemäß dem Abkommen werden die Seiten gerichtliche Entscheidungen anerkennen und betreiben, die auf dem Territorium anderes Staates getroffen worden sind.

Im Anschluss signierten die Seiten das Protokoll der Konsultationen über die Erzielung der gegenseitigen Verständigung. Die belarussische und die indische Seiten werden Maßnahmen treffen, die auf die Unterzeichnung des Dokumentes in absehbarer Zeit abzielen.

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