MINSK, 17. April (BelTA) – Die Europäische Union schätzt die Offenheit der Republik Belarus bei der Arbeitsmigrations- und Einwanderungsdebatte positiv ein. Das sagte juristischer Berater des JI-Rates der EU, Igor Lej, beim internationalen Seminar „Verhinderung der Ausbeutung von Arbeitsmigranten durch dritte Seite.“
„Die EU ist erfreut, dass Belarus heute an Diskussionen zu Fragen der Einwanderung und Arbeitsmigration offen teilnimmt“, sagte Lej. „Das sind für uns sehr relevante Themen. In den letzten Jahren ist die Einwanderung in die EU enorm gewachsen. Wir suchen nach verhältnismäßigen Maßnahmen, um Migranten in unseren Staaten menschenwürdige Bedingungen zu schaffen.“
Solche Bedingungen seien nur mit einer gut ausgearbeiteten Gesetzgebung möglich. „Aber nicht nur auf die Gesetze kommt es an, sondern auf die Zusammenarbeit mit anderen Staaten. Weil wir gemeinsam mit diesem Problem fertig werden müssen. Wir haben mit Drittstaaten bereits mehrere bilaterale Abkommen unterzeichnet. Im Rahmen dieser Dokumente wird der Migrantenstrom effektiv geregelt. Teilweise handelt es sich um die sog. „Rückführungsabkommen“, nach denen die Migranten von Drittstaaten zurück übernommen werden können. Leider haben wir mit Belarus ein ähnliches Abkommen noch nicht unterzeichnet, aber wir hoffen, dass dies ganz bald geschieht und dass wir in diesem Bereich noch enger zusammenarbeiten werden“, sagte Igor Lej.
