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Obergericht an Zusammenarbeit mit der IRZ-Stiftung interessiert

Gesellschaft 22.02.2018 | 10:34
Archivfoto
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MINSK, 22. Februar (BelTA) - Belarussisches Obergericht ist am Dialog mit der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit interessiert. Das teilte der Pressedienst des Obergerichtes im Anschluss an das Treffen des Vorsitzenden des Obergerichtes Walentin Sukalo mit dem Direktor der IRZ-Stiftung Stefan Hülshörster in Minsk mit.

Die Seiten berieten über Kooperationsausbau. Sie gingen auf Gerichtsverwaltung und Weiterbildung der Richter, Einführung der Berufung ins Zivilrechtverfahren ab 1. Juli laufenden Jahres ein. Außerdem besprachen sie die Möglichkeit über Erfahrungsaustausch bei der Erarbeitung des Konzepts einer einheitlichen Zivilprozessordnung sowie bei Beilegung von Streitigkeiten.

Walentin Sukalo bedankte sich bei Stefan Hülshörster für konstruktive Zusammenarbeit und bekundete Interesse am weiteren aktiven Dialog zwischen Seiten.

Stefan Hülshörster besuchte das Justizministerium, wo das Treffen mit dem ersten stellvertretenden Justizminister Sergej Sadiran stattfand. Zu vorrangigen Kooperationsrichtungen wurden Auslotung der deutschen Erfahrungen in der Gesetzgebung, im Notariat sowie im Bereich der öffentlichen Kontrolle der Beachtung der Rechte der Verurteilten gezählt. Dem Pressedienst des Justizministeriums zufolge einigten sich die Seiten auf die Kooperation.

Die IRZ unterstützt Staaten bei der Entwicklung rechtsstaatlicher und marktwirtschaftlicher Strukturen im Auftrag der deutschen Bundesregierung. Zurzeit verfügt die IRZ über Kooperationserfahrungen in Rechtsfragen mit über 30 Ländern. Die Stiftung hat ihre Arbeit mit Belarus 1993 im Rahmen des Programms der Bundesregierung „Transform“ aufgenommen. Während des nächsten langfristigen Projekts „Dialog in Rechtsfragen“ 1996-2012 wurden viele Veranstaltungen durchgeführt. Im Juni 2016 wurde der bilaterale Dialog bei der rechtlichen Kooperation der Stiftung mit staatlichen und nichtstaatlichen Partnern in Belarus aufgenommen.

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