Trotz geopolitischer Herausforderungen bleibt die makroökonomische Lage in der Eurasischen Wirtschaftsunion stabil. Das ist vor allem den rechtzeitig ergriffenen Maßnahmen zu verdanken. Diese Ansicht vertritt die Sprecherin der Eurasischen Wirtschaftskommission Ija Malkina in ihrem Kurzbericht über die eurasische Integration im Jahr 2022 .<|i><|b>
"Das war ein schwieriges Jahr. Angesichts der geopolitischen Herausforderungen hat die Eurasische Wirtschaftskommission das ganze Jahr über an der Verbesserung der Nachhaltigkeit der EAWU-Volkswirtschaften gearbeitet. Heute lässt sich feststellen, dass rechtzeitige und wirksame Maßnahmen die makroökonomische Lage stabilisiert haben", betonte Ija Malkina.
Nach Schätzungen der Wirtschaftskommission wird der BIP-Rückgang der Eurasischen Wirtschaftsunion im Jahr 2022 etwa 2,2 bis 2,9 % betragen, was weit unter den Zahlen liegt, die von einigen so genannten Experten gefordert werden. Dank der getroffenen Maßnahmen werden die EAWU-Länder im Allgemeinen mit Getreide zu 148 % ihres Bedarfs versorgt, mit Fleisch zu 98,5 % (Rindfleisch zu 91,5 %, Schweinefleisch zu 101,6 %), mit Milch zu 97 %, mit Zucker zu 98,5 % und mit Pflanzenöl zu 194 %.
"Die Wirtschaftsunion hat ein großes Anpassungspotenzial. Die EAWU ersetzt die bestehenden Schwierigkeiten weitgehend durch den zunehmenden gegenseitigen Handel und die Entwicklung der Kooperationsbeziehungen. Das Wachstum des gegenseitigen Handels in der EAWU betrug 11,9 %, und die Investitionen stiegen", sagte Ija Malkina. „Die Industrieproduktion in der EAWU belief sich im Zeitraum Januar-Oktober dieses Jahres auf 1,3 Billionen US-Dollar und blieb damit auf dem Niveau des Vorjahres.“
Ergebnisse des kirgisischen Vorsitzes
Im Jahr 2022 führte Kirgistan den Vorsitz in den Gremien der EAWU (Oberster Eurasischer Wirtschaftsrat, Eurasischer Regierungsrat und EAWK-Rat). Zur Umsetzung der Prioritäten ihrer Präsidentschaft hat die EAWU einen speziellen Aktionsplan entwickelt. "Der Plan definiert 17 Aufgaben, für deren Umsetzung die Kommission 54 Aktivitäten mit Fristen von 2022 bis 2024 durchführt", erläuterte Ija Malkina.
Hier sind einige der Ergebnisse der Umsetzung dieses Plans. Was die Umsetzung gemeinsamer Projekte zur Importsubstitution betrifft, so wurde die EAWU-Industrialisierungskarte in diesem Jahr um 11 Projekte von Belarus und Kirgistan in den Bereichen Chemie- und Möbelindustrie, Produktion von Erdölprodukten und nichtmetallischen Mineralien, Leicht-, Pharma- und Elektroindustrie ergänzt. Die aktuelle Fassung dieser Karte umfasst 158 Projekte in 25 Branchen im Wert von über 270 Milliarden US-Dollar.
Zweitens hat die EAWU als Teil der Aufgabe, die Verkehrsinfrastruktur in Ost-West- und Nord-Süd-Richtung zu entwickeln, einschließlich des Anschlusses der EAWU an die Chinas Initiative "Ein Gürtel. Eine Straße.". Die Eurasische Wirtschaftskommission schlug vor, ein einheitlicher Rahmens für die eurasische Makroregion zusammen mit der SOZ, der die synchronisierte Entwicklung internationaler Verkehrskorridore innerhalb der EAWU und SOZ umfasst, zu bilden; Verkehrskorridore und -routen im eurasischen Raum zu digitalisieren; ein einheitliches Zolltransitsystems vom Typ "5+" in der eurasischen Makroregion zu schaffen.
Drittens wurden Maßnahmen ergriffen, um den Vorschlag umzusetzen, den Anteil der Verrechnungen im gegenseitigen Handel in nationalen Währungen zu erhöhen. Im laufenden Jahr wird dieser Anteil etwa 80 % erreichen (2021 waren es 73,5 %).
Viertens wurde die kirgisische Initiative zur gezielten Finanzierung aufholender Volkswirtschaften ausgearbeitet: Ein Entwurf eines Konzepts und einer Vereinbarung über die Einrichtung eines Konsortiums nationaler Institute für strategische Entwicklung der EAWU-Mitgliedstaaten wird derzeit ausgearbeitet. Darüber hinaus wurde ein neuer Ansatz für die Finanzierung von Kooperationsprojekten genehmigt, der es ermöglichen wird, Projekte im Wert von 16-17 Milliarden russischer Rubel jährlich zu unterstützen.
Schließlich wurde eine sehr schwierige Arbeit zur Beseitigung von Hindernissen auf dem EAWU-Binnenmarkt weiter geleistet. Nach Angaben der Eurasischen Wirtschaftskommission wurden im Jahr 2022 fünf Barrieren und drei Hindernissen mit Merkmalen von Barrieren beseitigt. Auf der Oktobertagung des Regierungsrates wurde vereinbart, die verbleibenden 11 Hindernisse bis zum Ende des ersten Quartals 2023 zu beseitigen.
Was sonst noch gelungen ist
Im Jahr 2022 wurde ein Protokoll zur Änderung des EAWU-Vertrags - das sogenannte Große Protokoll II - unterzeichnet. "Das war seit einigen Jahren nicht mehr möglich. Das Papier enthält 139 Änderungen und stärkt die EAWU-Integration unter Berücksichtigung der modernen Realitäten. Die Arbeiten am Großen Protokoll III befinden sich in der Endphase", wies Ija Malkina hin.
In diesem Jahr wurde auch beschlossen, eine Eurasische Rückversicherungsgesellschaft zu gründen, die Exportkredite und Investitionen gegen geschäftliche und politische Risiken in den EAWU-Staaten und in Drittländern rückversichern soll. Vor dem Hintergrund der zunehmenden restriktiven Maßnahmen westlicher Länder kann diese Entscheidung nicht hoch genug eingeschätzt werden. Die Eurasische Rückversicherungsgesellschaft soll ihre Tätigkeit im Jahr 2023 aufnehmen.
