MINSK, 2. Oktober (BelTA) – Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten begrüßt die Einigung der Konfliktparteien über die sog. „Steinmeier-Formel.“ Das sagte Leiter der Verwaltung für Information und Digitale Diplomatie, Pressesprecher des Außenministeriums Anatoli Glas im Anschluss an die Sitzung der Trilateralen Kontaktgruppe zu Ukraine.
„Wir begrüßen aufs wärmste die in der heutigen TKG-Sitzung erzielten Vereinbarungen über den Abzug von Truppen in Donbas ab 7. Oktober. Die Einigung über die Steinmeier-Formel ist ein bedeutender Schritt zur Implementierung des Minsker Abkommens und für den langersehnten Frieden in der Ukraine“, erklärte Glas.
Wie der OSZE-Sonderbeauftragte in der trilateralen Kontaktgruppe zu Ostukraine, Martin Sajdik, gestern gegenüber der Presse aussagte, haben die TKG-Mitglieder und Vertreter der gesonderten Kreise Lugansk und Donezk bei einer gemeinsamen Sitzung in Minsk eine wichtige Einigung erzielt. Ihm zufolge hätten die Mitglieder der trilateralen Kontaktgruppe und Vertreter der gesonderten Gebiete Lugansk und Donezkl auf Empfehlung politischer Berater der „Normandie-Vierergruppe“ vom 11. September einen Brief an Sajdik gerichtet, in dem sie den Text der „Steinmeier-Formel“ bestätigt hätten. Die Steinmeier-Formel sei vorhin auch mit denselben Beratern im Normandie-Format abgestimmt worden.
Nach Angaben des Diplomaten beginnt ab 7. Oktober in den Gebieten Solotoje und Petrowskoje der Rückzug von Truppen.
Die „Steinmeier-Formel“ ist kein Teil der Minsker Vereinbarungen, ist aber eine mögliche Lösung der Ukraine-Krise, die vom ehemaligen Bundesaußenminister Frank-Walter-Steinmeier vorgeschlagen wurde. Es handelt sich um die Waffenruhe, Truppenentflechtung, Amnesie, lokale Wahlen unter der Ägide der OSZE. Darüber hinaus ermöglicht sie den Sonderstatus der gesonderten Gebiete Donezk und Lugansk.
