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Belarus und Deutschland stellen Weichen für strategische Zusammenarbeit

Politik 21.10.2019 | 20:11
Heiko Maas und Wladimir Makej. Foto: Außenministerium
Heiko Maas und Wladimir Makej. Foto: Außenministerium

MINSK, 21. Oktober (BelTA) – Belarus und Deutschland werden über die Einrichtung eines Konsultationsformats nachdenken, um einen Fahrplan für bilaterale Zusammenarbeit zu erarbeiten. Darauf einigten sich der belarussische Außenminister Wladimir Makej und Bundesminister des Auswärtigen Heiko Maas bei einem gemeinsamen Treffen in Berlin. Das teilte der Pressedienst des belarussischen Außenministeriums mit.

Wladimir Makej hält sich am 21.-22. Oktober zu einem Arbeitsbesuch in Deutschland auf. Heute führte er Gespräche mit seinem deutschen Amtskollegen durch. Die beiden Diplomaten tauschten sich über ein breites Spektrum von Fragen der bilateralen Beziehungen aus, einschließlich des politischen Dialogs, der Zusammenarbeit in Handel, Wirtschaft und im Bereich der Investitionen.

„Die Seiten einigten sich unter anderem darauf, ein Konsultationsformat einzurichten, um strategische Weichen zu stellen und einen Fahrplan für bilaterale Zusammenarbeit auf breiter Ebene zu erarbeiten. Im Mittelpunkt des Treffens stand auch der historische Dialog und Versöhnung im Kontext der Vereinbarungen zwischen den Präsidenten von Belarus und Deutschland. In diesem Sinne haben die Minister auf eine erfolgreiche Bildung einer Kommission von Historikern hingewiesen, die ihre Arbeit Anfang 2020 aufnehmen soll“, teilte der Pressesprecher des Ministeriums mit.

Wladimir Makej und Heiko Maas tauschten sich über die Belarus-EU-Beziehungen, friedliche Beilegung der Ukraine-Krise und über das Zusammenwirken in internationalen Organisationen aus. Das belarussische Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten hofft darauf, dass Deutschland die belarussischen Bemühungen um den Ausbau der Beziehungen mit der EU und um die Erarbeitung und Abschluss des Basisvertrags weitgehend unterstützen wird. „Wladimir Makej versicherte die deutschen Partner darin, dass Belarus bereit ist, die Verhandlungen im Normandie-Format und die Gespräche der trilateralen Kontaktgruppe zu Ukraine unter der Ägide der OSZE zu fördern. Er unterstützte die Initiative des Bundesaußenministers Heiko Maas zur Gründung einer „Allianz der Multilateralisten“, eines sogenannten Clubs der internationalen Teamplayer“, hieß es aus dem Ressortministerium.

Im Bundestag traf sich Wladimir Makej mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses Norbert Röttgen. Die Gesprächspartner erörterten die Fragen der internationalen und regionalen Sicherheit, transatlantische Beziehungen und europäische Zusammenarbeit, gemeinsame Herausforderungen für Belarus und Deutschland und Handlungsoptionen.

In der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft traf sich Wladimir Makej mit den Mitgliedern der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Belarus-Deutschland. Diese Gruppe besteht aus Vertretern aller Bundestagsfraktionen. „Es fand ein offener und aufschlussreicher Meinungsaustausch über deutsch-belarussische Beziehungen und den Belarus-EU-Dialog statt. Alle Teilnehmer betonten eine wichtige Rolle der parlamentarischen Dimension“, hieß es.

Im Rahmen seiner offiziellen Visite traf sich Außenminister Wladimir Makej mit der Geschäftsführerin des Ostausschusses – Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft Ute Kochlowski-Kadjaia. Dem Treffen wohnten deutsche Unternehmer bei. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Wirtschaft und Investitionen sowie Wege für eine engere deutsch-belarussische Unternehmenspartnerschaft. Wladimir Makej erzählte über die Möglichkeiten und Vorteile, die Belarus den Auslandsinvestoren anbietet, etwa im Industriepark Great Stone oder im Hochtechnologiepark.

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