MINSK, 7. Dezember (BelTA) – Belarus und Polen planen, etwa 10 grenzüberschreitende Abkommen abzuschließen. Das erklärte der stellvertretende Außenminister Jewgeni Schestakow auf der 13. Sitzung der belarussisch-polnischen zwischenstaatlichen Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die heute in Minsk stattfindet.
In seiner Ansprache an die Teilnehmer des Treffens stellte Jewgeni Schestakow fest: "Die belarussische Seite betrachtet diesen Mechanismus als einen der Schlüsselfaktoren für den nachhaltigen Dialog zwischen den Spezialisten der beiden Länder, als eine Maßnahme zur Entwicklung der Grenzregionen von Belarus und Polen. Diese Abkommen solle dazu beitragen, dass die belarussisch-polnische Grenze, die auch die Grenze zwischen der Europäischen Union und der Eurasischen Wirtschaftsunion ist, gut funktioniert, dass Notsituationen verhindert werden und dass der „Gürtel“ der guten Nachbarschaft gebildet wird, der die regionale Sicherheit im MOE-Raum gewährleistet.
Der stellvertretende Minister betonte, dass seit dem letzten Treffen im Mai 2017 im polnischen Augustów eine positive Dynamik in den Arbeitskontakten mit polnischen Partnern zu verzeichnen sei. Es sei wichtig, dass die im Verlauf früherer Treffen entstandene Interaktion sowie das Klima des Vertrauens und der Verständigung zwischen den beiden Ländern dazu beitragen würden, eine systematische Arbeit zu leisten, ohne auf die nächste Sitzung der Kommission oder der Arbeitsgruppe zu warten.
Die belarussische Seite hofft darauf, dass die Zusammenarbeit zwischen regionalen Verwaltungen, Handels- und Industriekammern, Wirtschaftsverbänden, Bildungseinrichtungen fortgesetzt wird und dass Partnerstädte ihren Vereinbarungen treu bleiben.
Jewgeni Schestakow wies auf die Bedeutung der regelmäßigen Arbeit der Unterkommissionen hin. Es wird erwartet, dass die nächste Sitzung der Unterkommission für Grenzübergänge und Infrastruktur Anfang 2019 stattfinden wird. "Die Fortsetzung der Arbeit ermöglicht es, eine beträchtliche Anzahl von Problemen an der Grenze zu beseitigen", sagte der stellvertretende Minister.
In den letzten anderthalb Jahren haben die belarussische und die polnische Seite viel getan, um den Rechtsrahmen für die bilaterale Zusammenarbeit zu verbessern. "Es gibt etwa 10 grenzüberschreitende Verträge, die unterzeichnungsreif sind, und wir werden uns darum bemühen, dass sie in den kommenden Jahren in Kraft treten", sagte Jewgeni Schestakow.
