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06 Juli 2020, 13:19

Belarus und Russland bedauern den Ausstieg der USA aus dem OH-Vertrag

MINSK, 6. Juli (BelTA) – Belarus und Russland bedauern die Entscheidung der USA, aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (OH-Vertrag) auszusteigen. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der Parteien hervor, die auf der Website des belarussischen Außenministeriums veröffentlicht wurde.

In der Erklärung heißt es, dass dieser Schritt der europäischen Sicherheitsarchitektur und den Vereinbarungen im Bereich der Rüstungskontrolle einen erheblichen Schaden zufügen könne.

„Die Republik Belarus und die Russische Föderation, beide Mitglieder des OH-Vertrags, sind zu einem gleichberechtigten und respektvollen Dialog bereit, der darauf abzielt, eine umfassende Lösung für die Umsetzung des OH-Vertrags zu finden, ohne Ultimaten und unter Berücksichtigung der Interessen und Anliegen aller Parteien. Bei der Festlegung und weiteren Implementierung des Vertrages über den Offenen Himmel werden wir mit allen Vertragsstaaten weiter eng zusammenarbeiten. Dabei werden wir uns von den folgenden Zielen leiten lassen: Aufrechterhaltung der internationalen Stabilität, Erhöhung der Wirksamkeit und Zukunftsfähigkeit des Vertrags durch die Stärkung des Vertrauens zwischen den Mitgliedsstaaten, die Gewährleistung der Sicherheitsinteressen von Belarus und Russland“, heißt es in dem Dokument.

Das Außenministerium teilte mit, dass heute auf Initiative der Depositarstaaten des Vertrags über den Offenen Himmel (Ungarn und Kanada) eine Konferenz der Mitgliedstaaten des Vertrags in Form einer Videokonferenz stattfinden wird, auf der die Folgen der Vertragskündigung durch die USA erörtert werden sollen. An der Veranstaltung werden alle Vertragsstaaten teilnehmen. Im Zusammenhang mit der Konferenz haben die Delegationen von Belarus und Russland die oben erwähnte gemeinsame Erklärung veröffentlicht.

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