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10 August 2020, 10:12

Beobachter: Wahlen fanden gemäß der Gesetzgebung statt

MINSK, 10. August (BelTA) – Öffentliche Vereinigungen und politische Parteien von Belarus, die ihre Beobachter geschickt haben, haben erklärt, dass die Wahlen gemäß der Gesetzgebung stattgefunden haben. Das berichtet BelTA.

„Am 9. August wurde die Kampagne zu den Präsidentenwahlen in der Republik Belarus abgeschlossen. Vertreter unserer öffentlichen Vereinigungen und politischen Parteien überwachten den Wahlprozess in jedem Wahllokale während aller Wahltage. Über 30 Tsd. aktive Mitglieder, die absolute Mehrheit aller akkreditierten Beobachter bei den Wahlen, erklärten, dass die Wahlen gemäß der Gesetzgebung der Republik Belarus stattfanden. Unsere Beobachter verfolgten alle Prozesse – von der Öffnung der Wahllokale bis Stimmenauszählung“, so in der Erklärung der Parteien und öffentlichen Vereinigungen.

Es wird unterstrichen, dass es keine wesentlichen Verstöße gegeben haben, die die Wahlergebnisse beeinflussen könnten. Und jeder Bürger konnte frei und ohne Hürden die Stimme für den Kandidaten abgeben.

„Bestimmte politische Kräfte, die auch ihre Beobachter entsendet haben, verfälschten Informationen über die Abstimmung und die Wahlkampagne zielgerichtet. Sie provozierten, bedrohten den Bürgern und Mitgliedern der Wahlkommissionen. Beleidigungen und Bedrohungen waren für sie eine normale Sache. Unsere Vertreter fixierten Dutzende Verstöße gegen die Gesetzgebung ihrerseits täglich. Es ist offensichtlich, dass alle diese Handlungen die Glieder einer Kette sind, die auf die Destabilisierung der Lage im Land und die Diskreditierung von Wahlen abzielt. Es ist ihnen nicht gelungen, es zu tun“, hieß es im Text der Erklärung.

„Wir erklären, dass die stattgefundene politische Kampagne gemäß dem Wahlgesetzbuch verlief. Ergebnisse der Stimmabgabe bestätigen die Wahl der Bürger unseres Landes“, so wird in der Erklärung festgestellt.

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