MINSK, 23. September (BelTA) – Zwei Monate nach dem Abschluss von Visa- und Rückübernahmeabkommen zwischen Belarus und der Europäischen Union wird die Gebühr für ein Schengen-Visum in Belarus auf 35 Euro sinken. Das sagte Leiter der EU-Vertretung in Belarus Dirk Schuebel im Interview mit dem Staatssender ONT.
Auf die Frage, wann die Visen für den Schengen-Raum in Belarus billiger werden, konnte Schuebel kein konkretes Datum nennen. „Mit dem Inkrafttreten der Visa- und Rückübernahmeabkommen mit der EU soll die Visumgebühr von derzeit 60 auf 35 Euro fallen. Ein konkretes Datum möchte ich nicht nennen, aber wir arbeiten hart daran“, sagte er.
Die Verhandlungsgespräche über die Visaerleichterung und Rückübernahme mit der EU seien in diesem Jahr abgeschlossen worden, erinnerte der Diplomat. Nun seien die beiden Parteien dabei, die entsprechenden Verfahren durchzuziehen, „damit die unterzeichneten Abkommen in zwei Monaten in Kraft treten.“
„Die EU braucht dafür etwas Zeit. Mit 28 Staaten ist das ein langwieriger Prozess. Nach der Unterzeichnung der Abkommen müssen sie vom Europäischen Parlament genehmigt werden. Ich bleibe aber sehr optimistisch, dass wir das bewerkstelligen werden“, sagte Dirk Schuebel.
„Ich weiß, dass Belarus ein Land ist, das auf die Stabilität viel Wert legt. Und meinerseits kann ich versichern, dass die neue Europäische Kommission nach wie vor die EU-Initiative „Östliche Partnerschaft“ gezielt und dauerhaft fördern wird. Das betrifft auch die Republik Belarus, die in den letzten Jahren zu einem sehr aktiven Mitglied der Östlichen Partnerschaft geworden ist. Wir werden unsere Zusammenarbeit ausbauen, politische Beziehungen intensivieren und praktische Unterstützung weiter anbieten. Das steht auch in den Beschlüssen des EU-Rates“. Die EU habe in den letzten Jahren die Finanzhilfe für Belarus mehr als verdoppelt, bemerkte Schuebel. Als positives Beispiel für die Kooperation zwischen Belarus und der EU nannte Dirk Schuebel die Rückkehr der Europäischen Investitionsbank nach Belarus und den Start der Twining-Projekte.
Die Europäische Union unterstützt im Rahmen der CORLEAP (Die Konferenz der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der Östlichen Partnerschaft) lokale und regionale Initiativen in den Ländern der Östlichen Partnerschaft. Belarus übernimmt 2020 den Co-Vorsitz in der CORLEAP und wird damit beweisen, dass es einen aktiven Beitrag zur Entwicklung dieses Forums leistet. Neben regionalen und lokalen Projekten sind Belarus und die EU in grenzüberschreitenden Vorhaben enge Dialogpartner.
Dirk Schuebel sagte, er werde genauso wie seine Vorgängerin Andrea Wiktorin eine offene Politik gegenüber Belarus durchführen. Er schätze die Offenheit und Transparenz sehr und sehe mit viel Optimismus in die Zukunft und auf die Zusammenarbeit mit Belarus.
Die EU-Vertretung in Belarus bringe sich auch bei den Bemühungen des Landes um den WTO-Beitritt ein. „Mit diesem Schritt wären wir dem Beginn der Verhandlungen über den Abschluss des Belarus-EU-Rahmenakommmens wesentlich näher“, so Schuebel.
Wie bereits berichtet hat Belarus alle innerstaatlichen Verfahren in Bezug auf die Visa- und Rückübernahmeabkommen mit der Europäischen Union abgeschlossen. Der belarussische Staatschef genehmigte vorhin die entsprechenden Projekte. Diesem Schritt ging ein recht komplizierter und zeitaufwendiger Verhandlungsprozess mit der Europäischen Union voraus, der zu gegenseitig akzeptablen Texten führte, die die Interessen der beiden Seiten vollkommen berücksichtigen. Nun wird auf ein Signal seitens der europäischen Partner über den Abschluss notwendiger Verfahren gewartet. Dann werden sich die Seiten auf die konkreten Modalitäten für die Unterzeichnung der Abkommen festlegen.
Die beiden Abkommen werden in einem Paket abgeschlossen, sie treten an einem Tag in Kraft. Zuvor sollten sie aber von der Nationalversammlung ratifiziert und vom Europäischen Parlament genehmigt werden.
Das Rückübernahmeabkommen enthält die Norm, nach der Belarus ein zweijähriger Übergangszeitraum für die Rückübernahme von Drittstaatsbürgern gewährt wird. Die EU wird Belarus dabei technische und finanzielle Hilfe leisten.
Das Visaabkommen sieht die gegenseitige Erleichterung von Visaverfahren für einen breiten Personenkreis und Senkung der Visagebühr von 60 auf 35 Euro vor. Gleichzeitig wird das Recht der Bürger auf Beantragung von Visa sowohl bei den Botschaften der europäischen Länder als auch bei den Visazentren gewährleistet.
