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EU bereitet Programm für Belarus im Bereich Regionale Entwicklung und Unterstützung lokaler Initiativen vor

Politik 18.09.2019 | 15:25
Berend de Groot
Berend de Groot

MINSK, 18. September (BelTA) – Die Europäische Union bereitet für Belarus ein neues Programm im Bereich der regionalen Entwicklung und der Unterstützung lokaler Initiativen vor. Dies erklärte Leiter des Referats für Kooperation bei der EU-Delegation in Belarus, Berend de Groot, beim Treffen mit dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses für Regionalpolitik und lokale Selbstverwaltung im Rat der Republik, Alexander Popkow.

Die Vorbereitung des neuen Programms wird gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium der Republik Belarus durchgeführt. Das Dokument zielt darauf ab, die umfassende Entwicklung in den Regionen sicherzustellen und dabei die lokalen Wettbewerbsvorteile zu nutzen. Das Programm umfasst drei Hauptkomponenten – Schulung lokaler Behörden und Selbstverwaltungsorgane und Vermittlung ihnen neuer Praktiken der wirtschaftlichen Entwicklung, einschließlich der Ausarbeitung von regionalen Entwicklungsstrategien; Bestimmung von Wachstumspunkten in den Regionen; Finanzierung von Entwicklungsprojekten. Es ist geplant, dass das Programm im nächsten Jahr gestartet wird und in den Gebieten Gomel, Mogiljow und Witebsk zum Einsatz kommt. Die Finanzierung beträgt mehr als 18 Mio. Euro.

Berend de Groot betonte, dass Belarus und die EU eine breit angelegte Zusammenarbeit fortsetzen – etwa in den Bereichen Energie und Energieeffizienz, Umweltschutz, Bildung, Gesundheit usw. „Im Allgemeinen wird diese Zusammenarbeit als effektiv bewertet. Aber ich möchte betonen, und wir gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium von Belarus die Notwendigkeit sehen, die Zusammenarbeit im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung auf eine höheres Niveau anzuheben. In diesem Sinne entwickeln wir ein neues Programm“, sagte er.

Alexander Popkow stellte wiederum fest, dass Belarus auf eine gemeinsame Arbeit setzt, die praktische Ergebnisse bringen und bei der Lösung vieler regionaler Probleme helfen würde. „Kernstück unserer Regionalpolitik ist der Mensch. Wenn wir also über die nachhaltige Entwicklung in den Regionen sprechen, meinen wir die Ökologie, soziale und wirtschaftliche Fragen. Und das ist die Rentabilität der Bevölkerung, das Niveau und die Qualität der medizinischen Versorgung, der Bildung und so weiter“, sagte er.

Alexander Popkow
Alexander Popkow

Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses beim Rat der Republik schlug vor, bei der Vorbereitung neuer EU-Programme an eine effektive Verwendung von Fördermitteln zu denken. „Es geht darum, Aufgaben klar und deutlich zu definieren und durchzuarbeiten. Wir müssen uns auf konkrete Handlungsfelder festlegen und für jede einzelne Region Wachstumspunkte finden“, betonte er. „Wir könnten am Beispiel einer Pilotregion zeigen, wie das wirtschaftliche Potential wiederherzustellen ist. Eine besondere Aufmerksamkeit soll dabei den Existenzgründern gewidmet werden“, fügte Alexander Popkow hinzu.

Auf Anweisung des belarussischen Präsidenten wird in Belarus das Konzept für Lokale Selbstverwaltung vorbereitet. „Als Grundlage dient uns die Europäische Charta der lokalen Selbstverwaltung, aber unter Berücksichtigung spezifischer Besonderheiten unseres Landes. Zu diesem Zweck untersuchen wir derzeit die praktischen Erfahrungen Frankreichs, Deutschlands, Litauens, Lettlands, Estlands und Polens“, informierte er. Belarus arbeitet in diesen Fragen mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates zusammen.

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