Mobile Version
Projekte
Services
Staatsorgane

Präsident Usbekistans genehmigt Beitritt des Landes zur Interparlamentarischen Versammlung der GUS

Politik 06.03.2019 | 10:45
Shavkat Mirziyoyev. Archivfoto
Shavkat Mirziyoyev. Archivfoto

TASCHKENT, 6. März (BelTA) – Der usbekische Präsident, Shavkat Mirziyoyev, hat das Gesetz über die Ratifikation des Übereinkommens über die Interparlamentarische Versammlung der GUS-Staaten (GUS IPV) unterzeichnet. Das berichtet die Usbekische Nachrichtenagentur UzA.

„Übereinkommen über die Interparlamentarische Versammlung der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (Minsk, den 26. Mai 1995) zu ratifizieren“, hieß es im Dokument. Im Erlass wird betont, dass Usbekistan Geldmittel für die Finanzierung der Tätigkeit der GUS IPV in einer Höhe bereitstellen wird, die für die Haltung seiner Vertreter notwendig ist.

Das Dokument über den Beitritt Usbekistans zum Übereinkommen wurde durch die gesetzgebende Kammer am 22. Februar 2019 angenommen und durch den Senat am 28. Februar 2019 genehmigt.

Die Interparlamentarische Versammlung der GUS-Staaten wurde 1992 eingerichtet. 1995 wurde der Status der GUS IPV als selbständige zwischenstaatliche Organisation in Minsk in der Ratssitzung der GUS-Staatschefs endgültig verankert. Am 26. Mai 1995 signierten die GUS-Staatschefs das Übereinkommen über die Interparlamentarische Versammlung der GUS-Staaten. Gemäß diesem Dokument erhielt die IPV Rechte der internationalen Organisation.

Druckversion
Nachrichten der Rubrik Politik
Letzte Nachrichten
Alle Nachrichten
Wetter
Minsk
Baranowitschi
Bobruisk
Borissow
Brest
Warschau
Vilnius
Witebsk
Gomel
Grodno
Shlobin
Kiew
Lida
Minsk
Mogiljow
Mosyr
Moskau
Orscha
Polozk
Riga
Sankt Petersburg
Soligorsk